hib-Meldung
256/2005
Datum: 22.12.2005
heute im Bundestag - 22.12.2005
Über Verfahrens- und Konzeptionsmängel beim Kindergeld informieren
16/285) auf, über Verfahrens- und
Konzeptionsmängel beim Kindergeld und beim Kinderzuschlag zu
informieren. Laut Presseberichten existiere bei den Familienkassen
der Bundesagentur für Arbeit ein Bearbeitungsrückstau von
Tausenden von Anträgen auf Kindergeld sowie bei Anträgen
auf den Kinderzuschlag, den es seit diesem Jahr gibt. Dadurch seien
viele Familien in finanzielle Engpässe geraten und Kinder in
der Armut geblieben. Die Regierung soll sagen, wie viele
Anträge auf den neuen Kinderzuschlag bislang gestellt und auch
positiv beschieden wurden, wodurch der Bearbeitungsrückstau
verursacht wird und wie die Regierung erreichen will, dass er sich
nicht fortsetzt oder wiederholt. Ferner soll die Regierung die
Effizienz des Kinderzuschlags als Instrument beurteilen, um Kinder
aus der Armut zu holen. Gefragt wird schließlich, ob die
Regierung, wie im Koalitionsvertrag festgelegt, den Kreis der
Zuschlagsberechtigten künftig ausweiten will.
Berlin: (hib/VOM) Die FDP fordert die Bundesregierung in einer
Kleinen Anfrage (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_256/15