hib-Meldung
256/2005
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 256, Do, 22. Dezember 2005
- Arbeiten zur weiteren Modernisierung des Urheberrechts wieder aufnehmen
- Über Forschungs- und Technologiepolitik umfassend unterrichten
- Liberale wollen Fluglärmgesetz modernisieren
- Private Organisationen sollen Flugsicherungsaufgaben wahrnehmen können
- Sammelrabatt für Schulbuchbestellungen soll für alle Modelle gelten
- Unterhaltsvorschüsse für Kinder in fast 500.000 Fällen gezahlt
- Prüfung zu rechtlichen Auswirkungen von Haustürverkäufen noch nicht beendet
- Keine staatliche Einschüchterung von Schwulen in Polen
- Zahl der Staatssekretäre hat zugenommen
- Speicherung der Passdaten abhängig von der Rechtslage des Reiselandes
- "Anhaltspunkte für teilweise unverhältnismäßige Observierungsmaßnahmen"
- Elf EU-Richtlinien im Ausländer- und Asylbereich noch nicht umgesetzt
- FDP nimmt künftige Stromausfälle durch Windkraft ins Visier
- Auswirkungen der Föderalismusreform auf Bildung und Forschung skizzieren
- Über Verfahrens- und Konzeptionsmängel beim Kindergeld informieren
- Über Munitionsaltlasten in der Ostsee berichten
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_256/