EU-Kommissar: Mehr Investitionen in Bildung nötig

Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

Berlin: (hib/SUK) EU-Kommissar Jan Figel hat am Mittwoch in der Sitzung des Bildungsausschusses die Entscheidung der Bundesregierung begrüßt, bis zum Ende des Jahrzehnts drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Entwicklung zu investieren. Die SPD-Fraktion ergänzte an dieser Stelle, parallel zu diesen drei Prozent seien sieben Prozent für den Bereich der Bildung anvisiert. Figel führte aus, Bildung müsse eine zentrale Rolle in allen zukunftsgewandten Strategien der Europäischen Union spielen. Hier seien bessere und mehr Investitionen nötig. Als eines der Hauptthemen der deutschen Präsidentschaft benannte er das Programm des lebenslangen Lernens. Hier ließe sich jedoch aus dem bisherigen Stand der Verhandlungen erkennen, dass die Steigerung der Mittel für das Projekt in den nächsten sieben Jahren zwei Prozent wohl nicht überschreiten werden. Auf Fragen der Fraktionen von SPD, Linkspartei und Grünen nach dem Europäischen Qualitätsrahmen betonte der EU-Kommissar, es gehe dabei nicht um Harmonisierung, sondern darum, die Standards der einzelen nationalen Systeme transparenter zu machen. Die Verantwortung für diese Standards bleibe auch weiterhin eine nationale Kompetenz. Die Kommission gebe dazu nur Empfehlungen, sie erlasse keine Richtlinie oder Verordnung.