hib-Meldung
295/2006
Datum: 11.10.2006
heute im Bundestag - 11.10.2006
Deutschland und Frankreich wollen grenzüberschreitend Leben retten
16/2859) zu einem entsprechenden Rahmenabkommen
vom 22. Juli 2005 mit der französischen Regierung vorgelegt.
Hintergrund sind die jahrelangen vergeblichen Bemühungen der
Bundesländer Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und
Saarland, mit den angrenzenden französischen Departements
Vereinbarungen über den grenzüberschreitenden
Rettungsdienst zu schließen. Unter Hinweis auf einen
fehlenden Rahmenvertrag habe die Pariser Zentralregierung den
französischen Präfekten die Zustimmung zur Unterzeichnung
bereits unterschriftsreifer Vereinbarungen über den
Rettungsdienst verweigert, erläutert die Regierung. Mit dem
Gesetzentwurf zum Rahmenabkommen sowie zu einer
Verwaltungsvereinbarung vom 9. März 2006 werde den
Bundesländern nun ermöglicht, regionale Vereinbarungen
mit angrenzenden französischen Departements zu
schließen. Neben dem Rettungsdienst sei auch die
Zusammenarbeit im übrigen Gesundheitsbereich möglich,
etwa die direkte Kooperation von Gesundheitseinrichtungen
einschließlich Personal- und Patiententausch, unterstreicht
die Bundesregierung.
Berlin: (hib/MPI) Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im
Gesundheitsbereich zwischen Deutschland und Frankreich soll
verbessert werden. Dazu hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf
(
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_295/07