FDP fragt nach angeblicher Verschrottung einsatzfähiger Züge

Verkehr und Bau/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HIL) Wie die Deutsche Bahn AG (DB AG) mit nicht mehr benötigten Lokomotiven und Waggons umgeht, will die FDP-Fraktion mit einer Kleinen Anfrage ( 16/2827) erfahren. Nach Aussage der Abgeordneten liegen klare Hinweise vor, "dass die Deutsche Bahn AG nicht mehr benötigte Güter und Personenwagen, Lokomotiven und Speisewagen, die einsatztüchtig und TÜV-geprüft sind, verschrotten lässt". Aus Wettbewerbsgründen werde darüber hinaus der Verkauf der durch Steuergelder finanzierten Technik verhindert, wie aus einer Vorstandsvorlage der DB AG vom Mai 2004 hervorgehe. Die Parlamentarier beziehen sich auf Recherchen des Berliner "Tagesspiegel" und des ARD-Magazins "Kontraste". Besonders private Bahnanbieter seien von diesem Vorgehen betroffen, da deren Transportaufträge oftmals an der Wagenkapazität scheiterten. Von der Bundesregierung will die Fraktion nun wissen, ob die Verschrottungspraxis in der Regierung bekannt ist und wie diese beurteilt wird. Außerdem fragen die Liberalen, wie viele ehemalige Interregio-Züge, Güterwagen und Lokomotiven in den vergangenen fünf Jahren verschrottet worden sind. Nach der zukünftigen Nutzung des Bahngeländes in der Nähe des Eisenbahnfährhafens Sassnitz auf der Insel Rügen einem möglichen rechtlichen Vorgehen der Bundesregierung gegen die angebliche Verschrottungspraxis bei der Bahn erkundigen sich die Abgeordneten ebenfalls.