FAMILIENAUSSCHUSS

Kinderkommision eingesetzt

(fa) Die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderkommission) hat sich am 17. März in Anwesenheit von Bundesjugendministerin Christine Bergmann (SPD) konstituiert.

Zum Vorsitzenden wurde Rolf Stöckel (SPD) bestimmt. Die Sprecherfunktion wechselt zwischen den fünf Fraktionen turnusgemäß. Der Kommission gehören weiterhin an: Ingrid Fischbach (CDU/CSU), Ekin Deligöz (Bündnis 90/Die Grünen), Klaus Haupt (F.D.P.) und Rosel Neuhäuser (PDS).

Der Ausschuß für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hatte am 23. Februar 1999 beschlossen, für die 14. Wahlperiode erneut die Kinderkommission als Unterausschuß einzusetzen. "Damit soll gewährleistet werden", so die Ausschußvorsitzende, Christel Hanewinkel (SPD), "daß auch in dieser Legislaturperiode ein parlamentarisches Gremium existiert, das sich besonders für die Belange der Kinder engagiert." Aufgabe der Kinderkommission ist es, Gesetzesvorlagen des Bundestages hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Kinder zu prüfen. Beschlüsse der Kinderkommission bedürfen der Einstimmigkeit. Anläßlich jedes Wechsels des Vorsitzes legt die Kommission dem Familienausschuß einen Bericht über ihre Tätigkeit vor. Öffentliche Anhörungen und Auslandsreisen der Kinderkommission sind nur im Einvernehmen mit dem Familienausschuß durchzuführen. Die Kinderkommission besteht seit fast elf Jahren. Sie wurde unter dem damaligen Bundestagspräsidenten Philipp Jenninger (CDU/CSU) auf Beschluß des Ältestenrates am 21. April 1988 ins Leben gerufen. Damit trug man dem Anliegen Rechnung, eine Plattform für spezielle Kinderanliegen zu schaffen.

In ihrem ersten Tätigkeitsbericht konstatierte die Kommission, Kinder seien selbst "zu schwach und unorganisiert", um in der Gesellschaft ihre Interessen durchzusetzen. Sie seien auf die Hilfe ihrer Eltern und politischer Gremien angewiesen und deshalb "besonders schutzwürdig".