Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland"

Gleichnamige Kommission der letzten Wahlperiode setzt Arbeit mit weiteren Schwerpunkten fort

Der Deutsche Bundestag hat die Einsetzung der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ am 15. Dezember 2005 einstimmig beschlossen. Das Gremium, das aus elf Abgeordneten aller Fraktionen des Deutschen Bundestages (sowie elf stellvertretenden Mitgliedern) und einer gleichen Anzahl von externen Sachverständigen Mitgliedern besteht, hat sich am 13. Februar 2006 konstituiert. Vorsitzende der Kommission ist die CDU-Bundestags-Abgeordnete Gitta Connemann.

Die Kommission soll die Arbeit des gleichnamigen Gremiums der letzten Wahlperiode mit zwei neuen Arbeitsbereichen fortsetzen und abschließen.

Auf der Grundlage einer Bestandsaufnahme der gegenwärtigen Situation von Kunst und Kultur in Deutschland sollen bis 2007 Ergebnisse und politische Handlungsempfehlungen gewonnen werden, damit noch in der 16. Wahlperiode erste Umsetzungsschritte erfolgen können. Schwerpunkte der Kommissionsarbeit werden u.a. sein:

• Infrastruktur, Kompetenzen, rechtliche Rahmenbedingungen
• Öffentliche und private Förderung von Kunst und Kultur (Strukturwandel),
• die wirtschaftliche und soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler,
• Kulturwirtschaft – Kultur als Standortfaktor,
• Kulturelle Bildung, Kultur in der Informations- und Mediengesellschaft – Vermittlung und Vermarktung,
• Kultur in Europa, Kultur im Kontext der Globalisierung.