Thema der Woche
Stand: 19.11.2006
Etat der Bundeskanzlerin
Der Etat der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes stehen am Mittwoch, dem 21. Juni 2006 im Mittelpunkt der Beratungen zum Bundeshaushalt 2006. Die Fraktionen nehmen dies traditionell zum Anlass für eine Generalaussprache über die Politik der Bundesregierung. Die Schlussabstimmung in Zusammenhang mit der dritten und letzten Lesung des Haushaltsgesetzes 2006 ist für Freitag, dem 23. Juni 2006, angesetzt.
Für 2006 sind im Haushaltsgesetz insgesamt Ausgaben von rund 261,6 Milliarden Euro vorgesehen. Der Haushalt 2006 wird wegen der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 später als sonst beraten. Eigentlich wird er für das jeweils folgende Jahr bereits im November beschlossen.
Bundestagsdrucksachen zum Thema
- Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006
- Unterrichtung durch die Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 und den Finanzplan des Bundes 2005 bis 2009
- Unterrichtung durch die Bundesregierung über den Finanzplan des Bundes 2005 bis 2009
- Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/archiv/2006/sitzung_kw25/