Seiten-Navigation

Thema

Günter Pursch

Gerda Hasselfeldt

Die Bundestagsvizepräsidenten im Porträt

Die Union ist in dieser 16. Wahlperiode mit zwei Mitgliedern im Bundestagspräsidium vertreten. Die 55-jährige CSU-Abgeordnete Gerda Hasselfeldt ist am 18. Oktober mit 510 von 605 (84,3 Prozent) der abgegebenen Stimmen in das Leitungsgremium des Parlaments gewählt worden; jeweils 47 Abgeordnete ...

Claudia Heine

Wolfgang Thierse

Die Bundestagsvizepräsidenten im Porträt

Große Koalition hin oder her: Wolfgang Thierse ist bei vielen Mitgliedern der Unionsfraktion nicht sehr beliebt. Das hat er in den vergangenen sieben Jahren als Bundestagspräsident mehrfach zu spüren bekommen. Und das signalisierten ihm viele Abgeordnete der CDU/CSU auch bei seiner Wahl zum ...

Johanna Metz

Susanne Kastner

Die Bundestagsvizepräsidenten im Porträt

Eine fröhliche, zupackende Frau, die mit ihrem Charme auf schwierige Aufgaben zugeht und das Herz am rechten Fleck hat" - so beschrieb einst Fraktionskollege Ludwig Stiegler die SPD-Abgeordnete und Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner. Ihre erneute Wahl ins Präsidium des Deutschen ...

Bernard Bode

Otto Solms

Die Bundestagsvizepräsidenten im Porträt

Der FDP-Politiker Hermann Otto Solms bleibt weiter einer der Vizepräsidenten des Deutschen Bundestags. Der 64-Jährige wurde in der konstituierenden Sitzung am 18. Oktober mit 486 von 602 abgegebenen Stimmen wieder in dieses Amt gewählt. 85 Abgeordnete stimmten mit Nein, 31 enthielten sich. Solms, ...

Annette Rollmann

Katrin Göring-Eckardt

Die Bundestagsvizepräsidenten im Porträt

Die neu gewählte Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hatte schon vor ihrer Wahl erklärt, sie verstehe das Amt als Auftrag zur politischen Gestaltungsarbeit - wohl wissend, dass es bisher meist sehr zurückhaltend ausgeübt wurde. Auf eine reine Repräsentationsrolle will die 39-Jährige ihre ...

"Bundestag hat kein Monopol auf Meinungsbildung"

Interview mit dem neuen Präsidenten des Deutschen Bundestages Dr. Norbert Lammert

Das Parlament: Herr Bundestagspräsident, Sie sind am 18. Oktober mit einem Rekordergebnis von über 93 Prozent zum 12. Präsidenten des Deutschen Bundestages gewählt worden und damit protokollarisch zweiter Mann im Staate. Was haben Sie in diesem Moment gedacht und gefühlt ? Norbert Lammert: Ehrlich ...

Annette Sach

Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert

Kurz notiert

Präsidiert Norbert Lammert bei Bundestagssitzungen, findet sich im stenographischen Protokoll auffallend oft in Klammern die Bemerkung "Heiterkeit". Für den gebürtigen Bochumer sind "Ernsthaftigkeit und Fröhlichkeit keine Gegensätze". Bereits seit 2002 war er für die ...

Dokumentation

In der Demokratie wird Macht nur auf Zeit verliehen

Ansprache von Alterspräsident Otto Schily während der konstituierenden Sitzung des 16. Deutschen Bundestages

Guten Morgen, meine Damen und Herren Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie zur konstituierenden Sitzung des 16. Deutschen Bundestages herzlich begrüßen. Nach der Tradition des Deutschen Bundestages und entsprechend § 1 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages eröffnet bei Beginn einer ...

Dokumentation

Wir sind Deutschland, jeder auf seine Weise

Ansprache von Bundestagspräsident Norbert Lammert während der konstituierenden Sitzung des 16. Deutschen Bundestages

Sehr geehrter Herr Bundespräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Nicht jedem Anfang wohnt ein Zauber inne - für mich persönlich allerdings, das werden Sie gewiss verstehen, diesem Anfang schon. Seit meiner ersten Wahl im Oktober 1980 gehöre ich dem Deutschen Bundestag nun seit ...

Norbert Röttgen

Der Gedanke der Repräsentation soll bestimmen

Geschäftsordnungsdebatte zur Festlegung der Zahl der Stellvertreter des Bundestagspräsidenten

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir müssen nunmehr über die Anzahl der Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages abstimmen. Die Fraktion der Grünen hat darum gebeten, dass wir darüber nicht nur abstimmen, sondern auch kurz debattieren. Darum möchte ich für unsere Fraktion ...

Jörg van Essen

Wir halten uns an die bewährten Regeln

Geschäftsordnungsdebatte zur Festlegung der Zahl der Stellvertreter des Bundestagspräsidenten

Herr Präsident, ich darf Ihnen zunächst im Namen der FDP-Bundestagsfraktion ganz herzlich gratulieren. Sie hatten das Vertrauen unserer Fraktion bereits im Amt des Vizepräsidenten und Sie werden es mit Sicherheit auch in Ihrer neuen Funktion rechtfertigen. Wir haben uns insbesondere über Ihre ...

Olaf Scholz

Es ist eine Frage der Fairness

Geschäftsordnungsdebatte zur Festlegung der Zahl der Stellvertreter des Bundestagspräsidenten

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte meine Rede mit einer Formulierung beginnen, die in diesem Bundestag wahrscheinlich etwas häufiger fallen wird: Ich stimme den Ausführungen des Kollegen von der CDU/CSU-Fraktion vollinhaltlich zu. (Heiterkeit und Beifall bei der CDU/CSU) Im Übrigen ...

Dagmar Enkelmann

Nicht zulasten des Steuerzahlers

Geschäftsordnungsdebatte zur Festlegung der Zahl der Stellvertreter des Bundestagspräsidenten

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit der Geschäftsordnung geben wir uns Regeln für den Umgang miteinander, also dafür, wie wir die parlamentarische Arbeit organisieren, wie der politische Willensbildungsprozess erfolgt usw. Es geht um praktikable, verbindliche und verlässliche Vereinbarungen. ...

Volker Beck

Wir als Fraktion bleiben uns treu

Geschäftsordnungsdebatte zur Festlegung der Zahl der Stellvertreter des Bundestagspräsidenten

Herr Präsident, ich möchte Ihnen zunächst einmal im Namen meiner Fraktion herzlich gratulieren und Ihnen dennoch die beste Zusammenarbeit anbieten. Das, was Sie zu den kleinen Fraktionen gesagt haben, haben wir wohl gehört. Darauf wollen wir gerne zurückkommen. Es ist ja schon fast Tradition: Seit ...

Eckhard Jesse

Die Bundestagspräsidenten seit 1949

Von Erich Köhler über Hermann Ehlers und Wolfgang Thierse bis Norbert Lammert

Diesmal - die Unionsfraktion stellt nur vier Mitglieder mehr als die der SPD - sah es zunächst nach einer Ausnahme von dieser ungeschriebenen Regel aus. Doch blieb es bei dem bisherigen Brauch. Die Union setzte sich nicht nur bei der Kanzlerfrage durch, sondern auch bei der ...

Kai Nitschke

Oft gefordert - nie gewollt

Zur Debatte über ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages

Es erscheint notwendig, die Möglichkeit der vorzeitigen Beendigung der Wahlperiode vorzusehen, um durch Neuwahlen eine neue Mehrheitsbildung im Parlament herbeizuführen", so der Appell der Abgeordneten. Eine solche Befugnis sollte das alleinige Recht des Parlaments sein und nicht der Regierung ...

Kai Nitschke

Selbstauflösung ohne Missbrauch

Regelungen in den Bundesländern

Das im Bundestag höchst umstrittene Recht auf Selbstauflösung ist in allen Verfassungen der deutschen Bundesländer verankert. Auch einige europäische Nachbarländer kennen entsprechende Bestimmungen. Zu Missbrauch oder Instabilität hat das Selbstauflösungsrecht ...

Drohpotenzial für den Bundestag

Interview mit Christian Pestalozza

Das Parlament: Das Bundesverfassungsgericht hat dem Kanzler einen weiten Spielraum eröffnet, um das Parlament durch eine Vertrauensfrage gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes aufzulösen. Wozu wird denn noch ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages benötigt? Pestalozza: Ein Selbstauflösungsrecht ...