Das Parlament: Deutschland steht derzeit in der Kritik verschiedener NATO-Partner bezüglich seines Engagements in Afghanistan. Wird sich Deutschland auf Dauer dem Wunsch nach einem Einsatz der Bundeswehr im umkämpften Süden des Landes verschließen können? Reinhold Robbe: Es ...

Das Amt des Wehrbeauftragten ist ein Hilfsorgan des Bundestages zur parlamentarischen Kontrolle der Bundeswehr. Rechte und Pflichten des Beauftragten sind im Wehrbeauftragtengesetz festgeschrieben. Er wird vom Bundestag in geheimer Wahl für fünf Jahre gewählt. Der Wehrbeauftragte wird ...

Bewaffnete Einsätze der Bundeswehr unterliegen dem so genannten "Parlamentsvorbehalt". Das bedeutet, dass jeder dieser Einsätze der Zustimmung durch den Bundestag bedarf. Diese Zustimmung ist vor Beginn des Einsatzes einzuholen. Lediglich "Einsätze bei Gefahr in ...