Kultur und Medien

Staatsminister Bernd Neumann (CDU) informierte den Ausschuss für Kultur und Medien am 13. Juni über die ersten Konsequenzen aus dem Finanzskandal in der Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik Deutschland in Bonn.

Der Bundesrechnungshof hatte Mitte Mai in einem Prüfbericht ein eklatantes Missmangement in der Bundeskunsthalle und ein daraus resultierendes Haushalsdefizit von circa 6 Millionen Euro festgestellt. Im Zentrum des Skandals stehen der künstlerische Museumsleiter Wenzel Jacob und der kaufmännische Geschäftsführer Wilfried Gatzweiler. Gegen beide ermittelt inzwischen die Bonner Staatsanwaltschaft wegen Untreue, Missmanagement und Vorteilsgewährung.

Nach Auskunft von Neumann sei das Arbeitsverhältnis mit Gatzweiler durch einen Aufhebungsvertrag inzwischen beendet worden. Auch von Jacob werde man sich auf einem ähnlichen Wege trennen.

Neumann stellte vor den Abgeordneten klar, dass er keinen Anlass für persönliche Konsequenzen sehe. Schließlich beträfen die vom Bundesrechnungshof festgestellten Mängel den Zeitraum von 2002 bis 2006, also im Wesentlich vor seiner Amtszeit. Der Staatsminister stellte sich zudem schützend vor Hermann Schäfer, den Vorsitzenden des Kuratoriums der Bundeskunsthalle. Er habe den Posten erst am 7. Dezember 2006 übernommen und sei somit nicht verantwortlich zu machen.

Unterstützung bekam Neumann aus den Reihen der Koalitionsfraktionen. Die Bundeskunsthalle sei in der Vergangenheit von Rechnungsprüfern und dem Finanzamt überprüft worden, ohne dass Mängel ferstgestellt worden seien. Auf deren Ergebnisse müsse sich ein Minister verlassen können.