Staatsministerin Maria Böhmer (CDU) zeigte sich am 13. Juni bestens gelaunt vor dem Ausschuss für Kultur und Medien. Einen Tag bevor der Bundestag das neue Ausländerrecht verabschiedete, präsentierte die Bundesbeauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration Teile des "Nationalen Integrationsplanes".
Man sei "auf der Zielgeraden" teilte Böhmer den Abgeordneten mit, die einzelnen Arbeitsgruppen hätten ihre Beratungen abgeschlossen und ihre Empfehlungen lägen vor. Der Plan könne wie vorgesehen auf dem 2. Integrationsgipfel am 12. Juli präsentiert und mit seiner Umsetzung begonnen werden.
Die Erstellung des Planes war im Sommer vergangenen Jahres auf dem 1. Integrationsgipfel beschlossen worden. An seiner Ausarbeitung beteiligt sind Bund, Länder und Kommunen sowie Vetreter von Kirchen, Gewerkschaften, Arbeitgebern, Medien, Kulturträgern, Sportverbänden und den Migrantenorganisationen.
Einen Schwerpunkt im "Nationalen Integrationsplan" wird nach Auskunft von Maria Böhmer der Bereich Medien bilden. Sie könnten einen entscheidenen Beitrag zur Integration von Ausländern in die deutsche Gesellschaft leisten.
Es sei darauf zu achten, dass die Themen Ausländer und Integration nicht immer nur unter negativen Aspekten betrachtet würden. Dies betreffe nicht nur das Informationsangebot, sondern auch den Unterhaltungsbereich, etwa in Krimis. Zum anderen müsse auch die Programmgestaltung stärker als bisher auf die Bedürfnisse von Ausländern zugeschnitten sein. Es müssten entsprechende Anreize geschaffen werden, damit Ausländer verstärkt deutschsprachige Medien konsumieren. Denn "leider sitzen bei ARD und ZDF die Migranten eben nicht in der ersten Reihe", wie Untersuchungen zur Mediennutzung zeigten. Drittens müsse gezielt der Nachwuchs in den Bereichen Journalismus und Medien-Mangement gefördert werden. Trotz eines Ausländeranteils von 20 Prozent an der Bevölkerung seien gerade einmal zwei bis drei Prozent der Medienschaffenden in Deutschland ausländischer Herkunft.
Zur Verwirklichung dieser Ziele setzt Staatsministerin Böhmer auf freiwillige Selbstverpflichtungen. Über 250 konkrete Selbstverpflichtungen aus der Medienlandschaft lägen bereits vor.