Aufgaben und Arbeit

Die Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) verfolgt das Ziel, die gemeinsame Identität des Ostseeraums durch eine enge Zusammenarbeit zwischen nationalen und regionalen Parlamenten zu stärken. Die BSPC soll politische Aktivitäten in der Region initiieren und leiten, die demokratischen Institutionen in den Teilnehmerstaaten unterstützen und stärken sowie den Dialog zwischen Regierungen, Parlamenten und der Zivilgesellschaft verbessern.

Tagungen der Versammlung

Bei den einmal im Jahr stattfindenden Jahrestagungen befasst sich die Konferenz mit aktuellen Fragen für den Ostseeraum und verabschiedet eine Resolution, die sich an den Ostseerat, die Regierungen und Parlamente auf nationaler und regionaler Ebene sowie an supranationale Gremien und internationale Organisationen wendet.

Der amtierende Vorsitzen des Ostseerates und der jeweilige Vorsitzende des Ständigen Ausschusses der Ostseeparlamentarierkonferenz berichten über die Zusammenarbeit im Ostseeraum im Laufe des vergangenen Jahres. Im Mittelpunkt vergangener Jahrestagungen standen immer wieder umweltpolitische Themen und Fragen der maritimen Sicherheit, die auf den Schutz des gemeinsamen Lebensraums der Ostsee abzielen. Doch auch die Entwicklung der transeuropäischen Verkehrsnetze, die Stärkung von Demokratie und Zivilgesellschaft im westlichen und östlichen Teil der Ostsee, die Nördliche Dimension der EU sowie arbeits- und beschäftigungspolitische Fragen gehören zu den Schwerpunktthemen der Konferenz.

Strukturen der BSPC

Ständiger Ausschuss

Der Ständige Ausschuss übt eine exekutive Funktion bei der Überwachung der Umsetzung der Schlussresolutionen aus und stellt die effektive Arbeitsweise der BSPC zwischen den Jahrestagungen sicher. Er legt der Konferenz einen Bericht über die Aktivitäten der BSPC und das jährliche Arbeitsprogramm vor. Er kann ferner während des Jahres aufkommende Fragen von besonderem Interesse aufgreifen und eine Stellungnahme zu ihnen abgeben. Der Ständige Ausschuss tritt ca. drei bis viermal im Laufe eines Jahres zusammen.

Seit der Änderung der Geschäftsordnung im Jahre 2005 erhielten der Deutsche Bundestag und das Europäische Parlament einen Sitz im Ständigen Ausschuss, und der Ausschuss verfügt über einen Vorsitzenden und einen stellvertretenden Vorsitzenden. Abg. Franz Thönnes ist 2006/2007 Vorsitzender des Ständigen Ausschusses.

Erweiterter Ständiger Ausschuss

Ein Erweiterter Ständiger Ausschuss, der den bisherigen Redaktionsausschuss ersetzt, befasst sich während der Jahrestagung mit der Ausarbeitung der Schlussresolution. Er tritt ein weiteres Mal im Laufe des Jahres zusammen, um vom Vorsitz des Ostseerates einen Bericht über die Umsetzung der Resolutionen und weitere aktuelle Fragen im Ostseeraum zu erhalten.

Arbeitsgruppen

Eine Ad-hoc-Arbeitsgruppe mit externen Sachverständigen ermöglicht es, zusätzliche Unterstützung für die Vorbereitung der Hauptthemen der Jahreskonferenz einzuholen. Im Hinblick auf eine stärkere Kontinuität der Arbeit des Ausschusses besteht ebenfalls die Option, Ad-hoc-Gruppen für andere Aufgaben einzusetzen. Die Anfang 2006 eingesetzte Arbeitsgruppe Eutrophierung wird für die Dauer von zwei Jahren zur Analyse des Problems zusammentreten, auf der Jahrestagung 2006 einen Zwischenbericht vorlegen und eine Schlussresolution ausarbeiten.

Sekretariat

Das Sekretariat der Ostseeparlamentarierkooperation befindet sich im Sekretariat des Nordischen Rates in Kopnhagen.