Eigentlich soll ein Vorspiel prickelnde Lust auf den Höhepunkt verschaffen. Das Geplänkel beim jüngsten Treffen des Untersuchungsausschusses mutet indes eher zänkisch und ermüdend an, nicht gerade ein gutes Omen für die politischen Kicks zum Jahresende. Highlights wird ...

Der Streit um den Ethikrat hat Tradition: Als der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im Sommer 2001 den Nationalen Ethikrat ins Leben rief, schlug dem Gremium vor allem von den Oppositionsbänken Misstrauen entgegen. Friedrich Merz, zu diesem Zeitpunkt ...

Wenn wie beispielsweise jetzt deutsche Marinesoldaten vor der libanesischen Küste oder in Afghanistan eingesetzt werden, geht das nicht alleine auf Entscheidungen der Bundesregierung zurück. Das Parlament – und hier vor allem der Auswärtige Ausschuss –haben da ein ...