Erhebung von Daten über Rinderbestände vereinfachen und straffen

Ernährung und Landwirtschaft/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung möchte bei der Erhebung von Rinderbeständen künftig auf Daten aus dem Herkunftssicherungs- und Informationssystem für Tiere zurückgreifen. Sie will dabei auf Primärerhebungen verzichten und an deren Stelle Verwaltungsdaten nutzen. Dazu hat sie einen Gesetzentwurf ( 16/1023) in den Bundestag eingebracht, mit dem das Agrarstatistikgesetz sowie das Rinderregistrierungsdurchführungsgesetz geändert werden sollen. Straffen möchte sie auch die Agrarstrukturerhebung sowie die Ernteberichterstattung durch Verzicht auf bestimmte Erhebungsmerkmale. Ferner seien Teile der Flächenerhebung zu streichen, um so die auskunftspflichtigen Kommunen zu entlasten, heißt es zur Begründung. Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme drei Änderungen vorgeschlagen, grundsätzlich aber das Regierungsanliegen unterstützt. Zwei Vorschlägen hat die Regierung in ihrer Gegenäußerung zugestimmt.