Folgen der Erdöl- und Erdgasförderung in der GUS und in der Türkei erläutern

Wirtschaft und Technologie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Folgen der Erdöl- und Erdgasförderung in den Ländern der Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS) und der Türkei hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Gegenstand einer Kleinen Anfrage ( 16/1181) gemacht. Darin heißt es, seit Jahren häuften sich die Proteste von Betroffenen und international tätigen Nichtregierungsorganisationen gegen die Praktiken der Förderung und des Abtransports von Erdöl und Erdgas aus dem Kaukasus und aus Zentralasien. Im Zentrum der Kritik stünden nicht nur die vor Ort tätigen Großunternehmen, sondern auch die jeweiligen Regierungen und die Finanziers der Projekte, darunter internationale Entwicklungsbanken mit deutscher Beteiligung sowie deutsche Banken wie die Westdeutsche Landesbank oder die Commerzbank. Unter besonders starker Kritik steht nach Darstellung der Grünen der Bau der Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline (BTC). Kritisiert wird unter anderem die Gefährdung des ökologischen Gleichgewichts des Kaspischen Meeres durch immer neue Bohrinseln. Die Regierung soll zu den Erdöl- und Erdgasfördermengen aus Russland, Kasachstan, Aserbaidschan, Turkmenistan und Usbekistan und zu den ökologischen Folgen für die GUS und die Türkei Stellung nehmen. Auch die wirtschaftlichen und sozialen Folgen sowie die politischen Initiativen Deutschlands interessieren die Fraktion. Schließlich erkundigen sie sich nach aktuellen Erdöl- und Erdgasförderprojekten.