Bundesregierung: Integrationskanal ist Ländersache

Kultur und Medien/Antwort

Berlin: (hib/SUK) Die Bundesregierung engagiert sich auch im Bereich der Medien für die Verbesserung der Integration in Deutschland lebenden Menschen mit Migrationshintergrund und unterstützt grundsätzlich Maßnahmen, die eine "entsprechende Identifikation, Teilhabe und Verantwortung der Betroffenen stärken". Das teilt sie in ihrer Antwort ( 16/2853) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/2594) mit. Gefragt nach ihrer Position zur Einrichtung eines so genannten Integrationskanals, verweist die Regierung darauf, dass damit der Bereich des inländischen Rundfunks betroffen sei, für den die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz der Länder gelte. Die Länder hätten den Vorschlag eines Integrationskanals im Sommer dieses Jahres in die Diskussion eingebracht - die Regierung werde "jede Maßnahme unterstützen, die eine verstärkte Einbindung wie auch die Förderung von Medienakteuren mit Migrationshintergrund" zum Ziel habe.