hib-Meldung
006/2007
Datum: 12.01.2007
heute im Bundestag - 12.01.2007
Ausgaben für Arbeitslosigkeit rückläufig
16/3955) auf eine Kleine Anfrage der
Linksfraktion (
16/3732) schreibt, wurden bis
einschließlich November 2006 rund 46 Milliarden Euro für
Arbeitslosengeld I und II inklusive
Sozialversicherungsbeiträge und Sozialgeld ausgegeben. Im Jahr
2005 waren es den Angaben zufolge noch 2,5 Milliarden Euro mehr.
Beim Arbeitslosengeld I allein seien im Jahr 2006 3,7 Milliarden
Euro weniger ausgegeben worden als im Vorjahr. Der Rückgang
sei vorrangig auf eine Belebung des Arbeitsmarktes insbesondere im
Bereich der Kurzzeitarbeitslosigkeit zurückzuführen. Auch
die Zahl derjenigen, die nach zwölf Monaten Erwerbslosigkeit
zu Arbeitslosengeld-II-Empfängern wurden, sei 2006 im
Vergleich zu 2005 zurückgegangen. Die Gesamtausgaben für
das Arbeitslosengeld I beliefen sich im vergangenen Jahr laut
Regierung voraussichtlich auf knapp 23 Milliarden Euro. Weiter
schreibt die Regierung, sie plane keine Erhöhung des
Aussteuerungsbetrages. Der Aussteuerungsbetrag - zurzeit 10.000
Euro - muss von der Bundesagentur für Arbeit für jeden
Arbeitslosen, der nicht innerhalb der ersten zwölf Monate
vermittelt wird, an den Fiskus überwiesen werden.
Berlin: (hib/NCB) Die Ausgaben für das Arbeitslosengeld sind
2006 gesunken. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_006/02