Wehrbeauftragter kritisiert Organisation der Kongo-Mission der Bundeswehr

Verteidigung/Unterrichtung

Berlin: (hib/AW) Reinhold Robbe, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, übt in seinem Jahresbericht 2006 ( 16/4700) heftige Kritik an der Organisation der Kongo-Mission der Bundeswehr. Mit "Unverständnis" und "Empörung", so schreibt Robbe, habe er bei seinem Besuch des deutschen Einsatzkommandos in Kinshasa (Kongo) und Libreville (Gabun) die "teilweise unzumutbare Unterbringung" der Soldaten zur Kenntnis nehmen müssen. Die bereits in der Vorbereitungsphase gemeldeten "erheblichen Schwächen" des mit der Errichtung der Lager beauftragten "und in jeder Hinsicht überforderten" Privatunternehmens seien nicht rechtzeitig kompensiert worden. Diese gravierenden Mängel könnten nicht als "Ausreißer" abgetan werden, den Hinweis auf fehlende Haushaltsmittel könne er nicht akzeptieren. "Im Übrigen sind es Mängel, bei denen ich mich fragen muss, ob sich die verantwortlichen Planungs- und Entscheidungsträger die alltägliche Einsatzrealität ihrer Soldaten hinreichend vor Augen geführt haben", schreibt Robbe in seinem Bericht.

Der Wehrbeauftragte teilt die Einschätzung vieler im Kongo eingesetzter Soldaten, die eine Verletzung der Fürsorgepflicht durch ihren Dienstherren beklagt haben: "Hier ist eine Grenze überschritten worden." Robbe mahnt an, dass die im 50-jährigen Bestehen der Bundeswehr erreichten Standards in den Bereichen der Inneren Führung, der Sicherheit und des Schutzes deutscher Soldaten, der sanitätsärztlichen Versorgung sowie der Unterbringung und Verpflegung auch bei Auslandseinsätzen gewährleistet sein müssten. Die Akzeptanz für diese Einsätze in den Streitkräften hänge "ganz wesentlich" von diesen Standards ab.

Robbe dankt in seinem Bericht ausdrücklich den über 9.000 Soldatinnen und Soldaten, die im Jahr 2006 in den verschiedenen Auslandsmissionen der Bundeswehr eingesetzt worden seien. Insgesamt seien durch die Kontingentwechsel über 200.000 Soldaten zu Auslandseinsätzen abkommandiert worden, viele von ihnen bereits mehrfach. Nach seiner Einschätzung bewältige die Truppe ihre "anspruchsvollen und teilweise gefährlichen" Aufgaben in "hervorragender Weise".

Im vergangenen Jahr sind nach Auskunft Robbes insgesamt 5.918 Eingaben und Beschwerden aus der Truppe bei ihm eingegangen. Dies entspricht einer Zunahme von 5,7 Prozent im Vergleich zu 2005 (5.601 Eingaben). Der Wehrbeauftragte kündigt in seinem Bericht an, dass er grundlegende Entscheidungen über die Wahrnehmung seines Amtes auch zukünftig beibehalten werde, da diese sich bewährt hätten. So werde er die Heimatstandorte der Bundeswehr grundsätzlich nur noch unangemeldet besuchen. Dies verschaffe ihm einen "unverfälschten und unmittelbaren" Eindruck von der Situation vor Ort. Zudem werde er mindestens einmal im Jahr die jeweiligen Truppenkontingente im Ausland besuchen. Dies sei wegen der regelmäßigen Kontingentwechsel notwendig und entspreche auch der Erwartungshaltung der Soldaten.