Zukunft des Universaldienstes in der Telekommunikation skizzieren

Wirtschaft und Technologie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Zukunft des so genannten Universaldienstes auf dem Gebiet der Telekommunikation interessiert die Linksfraktion in einer Anfrage ( 16/5070). Darunter werden jene Dienstleistungen verstanden, die eine flächendeckende Grundversorgung der Bevölkerung sicherstellen sollen. Die Abgeordneten beziehen sich auf den Breitbandatlas des Bundeswirtschaftsministeriums, wonach immer noch mehr als eine Million Haushalte in Deutschland keinen Zugang zu einem bezahlbaren, vollwertigen Breitbandanschluss hätten. Die geringste Flächenversorgung gebe es in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Nach Meinung der Fraktion wäre es möglich, den Universaldienst auf Breitband-Internetanschlüsse auszudehnen, um die Versorgung auch in ländlichen Räumen flächendeckend und bezahlbar sicherzustellen. Die EU-Kommission habe sich aber dagegen ausgesprochen. Die Bundesregierung soll sagen, welche Bedeutung sie den Breitband-Internetverbindungen für Bürger und Unternehmen beimisst und ob sie an ihrem Ziel festhält, dass vom kommenden Jahr an 98 Prozent aller deutschen Haushalte Zugang zu breitbandigen Internetanschlüssen erhalten sollten. Gefragt wird ferner, ob die Regierung die Auffassung der EU-Kommission teilt, eine Ausweitung des Universaldienstes auf diese Anschlüsse sei abzulehnen, weil wegen der noch geringen Verbreitung das Kriterium einer "Nutzung durch die Mehrheit der Verbraucher" nicht erfüllt sei.