hib-Meldung
127/2007
Datum: 10.05.2007
heute im Bundestag - 10.05.2007
Regierung: Für Herstellung von Barrierefreiheit viel erreicht
16/5092) auf eine Kleine Anfrage der
Linksfraktion (
16/4981). Nachdem das Gesetz am 1. Mai 2002 in
Kraft trat, sei vor allem in Verwaltungsverfahren, bei den
Bundesbauten und Internetauftritten viel geschehen, erklärt
die Regierung. Auch die Behindertenverbände hätten sich
über die Entwicklung "sehr positiv" geäußert. Die
Bundesregierung unterstreicht, dass der Bund Zielvereinbarungen
zwischen Behindertenverbänden und Unternehmen in zahlreichen
Gesprächen unterstützt. Diese Vereinbarungen garantierten
eine bedarfsgerechte Barrierefreiheit. In fast allen
Bundesländern seien ebenfalls Landesgleichstellungsgesetze in
Kraft getreten, erläutert die Regierung weiter. Der
Rechtsrahmen könne so weiterhin gewährleistet werden und
der Paradigmenwechsel in der Behindertenpolitik hin zu einem
selbstbestimmten Leben der Betroffenen festgeschrieben
werden.
Berlin: (hib/MVF) "Viel erreicht" hat die Bundesregierung nach
eigenen Angaben in den letzten fünf Jahren bei der Herstellung
von Barrierefreiheit im Zuge des Behindertengleichstellungsgesetzes
(BGG). Dies erklärt sie in ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_127/04