hib-Meldung
140/2007
Datum: 23.05.2007
heute im Bundestag - 23.05.2007
Finanzierung und Konzept für Europäisches Technologieinstitut kritisiert
16/5254,
16/4625), in denen sie die Bundesregierung
auffordern, das von EU-Kommissionspräsident José Manuel
Barroso im Jahr 2005 vorgeschlagene Europäische
Technologieinstitut (EIT) abzulehnen. Die Mehrheit aus CDU/CSU, SPD
und FDP lehnte die Anträge ab und forderte, dem EIT eine
Chance zu geben. Barroso habe "ein unausgegorenes Konzept"
vorgelegt, begründeten die Grünen ihre Abneigung gegen
das EIT. Die Themen der ersten Phase - Klimaschutz- und
Energieforschung - überschnitten sich mit dem Forschungsrat.
Außerdem müssten zur Finanzierung mit Sicherheit Gelder
aus dem 7. Forschungsrahmenprogramm und aus Bildungsprogrammen
abgezogen werden. "Wir gehen davon aus, dass es zu Lasten anderer
geht", stimmte die Linke zu. Es gehe für die Bundesregierung
nur noch darum, "keinen Gesichtsverlust zu erleiden bei einem
Projekt, dessen Mehrwert unklar ist". Auch die Koalitionsfraktionen
und die FDP hegten Zweifel an der Finanzierung. Doch das Konzept,
statt einer eigenen Einrichtung europaweite Netzwerke zu schaffen,
sei interessant genug, um es auszuprobieren. CDU/CSU und SPD
kündigten einen eigenen Antrag an, in dem sie die
Bundesregierung auffordern wollen, das Europäische
Technologieinstitut zu unterstützen. Es müsse aber streng
überprüft werden, ob das EIT wirklich nicht Geld und
Wissenschaftler aus anderen Bereichen abziehe und ob es wirklich
einen eigenen Beitrag zur Forschung leiste. Außerdem
müsse sich die Wirtschaft stark an der Finanzierung
beteiligen.
Berlin: (hib/SKE) Sie teilten alle die gleichen Bedenken. Doch
trotzdem zogen sie nicht dieselben Schlüsse. Entsprechend war
das Abstimmungsergebnis bei der Sitzung des Ausschusses für
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am
Mittwochmorgen: Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke
stimmten gegenseitig für ihre Anträge (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_140/04