hib-Meldung
181/2007
Datum: 02.07.2007
heute im Bundestag - 02.07.2007
FDP: Wärmemarkt besser in den Klimaschutz einbeziehen
16/5610) fordert die FDP-Fraktion, dass dabei
nicht allein bestehende Subventionsprogramme ausgeweitet werden
sollten, sondern ein von den "haushaltspolitischen
Möglichkeiten" unabhängiges System erarbeitet werden
müsse. Die Fraktion schlägt dafür unter anderem vor,
eine verbindliche Zielvorgabe für eine Wärmemenge
festzulegen, die mit regenerativen Techniken innerhalb einer
bestimmten Periode erzeugt werden soll. Zur Begründung
heißt es, dass sich die von der Europäischen Union
gesteckten Ziele - die Kohlendioxidemissionen bis 2020 um 20
beziehungsweise 30 Prozent gegenüber 1990 zu senken und den
Anteil der erneuerbaren Energien bis 2020 auf 20 Prozent zu
erhöhen - nur umsetzen lassen, wenn der Wärmemarkt sowohl
hinsichtlich der Energieeffizienz als auch hinsichtlich der
erneuerbaren Energien in ein schlüssiges Gesamtkonzept
eingebunden werde. Bereits zuvor hatte die FDP-Fraktion,
heißt es in dem Antrag, darauf hingewiesen, dass der
Wärmemarkt beim Gesetz für den Vorrang erneuerbarer
Energien nicht hinreichend berücksichtigt werde.
Berlin: (hib/AS) Für einen verbesserten Klimaschutz soll die
Bundesregierung ein Konzept zum Einbezug der Wärmemärkte
vorlegen. In einem Antrag (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_181/01