hib-Meldung
181/2007
Datum: 02.07.2007
heute im Bundestag - 02.07.2007
Linke will Einsatz von Wahlcomputern ausschließen
16/5810) heißt es dazu, Wahlcomputer und
Internetwahl ermöglichten es, Wahlen zu manipulieren. Zudem
sei bei ihrem Einsatz das Zustandekommen von Wahlergebnissen nicht
öffentlich nachvollziehbar, weil der Wahlvorgang nicht
transparent und nicht überprüfbar sei. Dies belegten
technische Untersuchungen etwa des Chaos Computer Clubs. Eine
allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahl sei mit
der Stimmenabgabe per Computer oder Internet "nicht vereinbar" -
deshalb müssten das Bundeswahlgesetz und die
Bundeswahlgeräteverordnung so geändert werden, dass der
Einsatz von Wahlcomputern und Internetwahl "ausdrücklich"
ausgeschlossen ist.
Berlin: (hib/SUK) Die Linke will Wahlmanipulationen "wirksam
verhindern" und deshalb künftig auf den Einsatz von
Wahlcomputern verzichten. In einem Antrag der Fraktion (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_181/02