Im Bundestag notiert: Schwerpunkte der Arbeit des Europarates im ersten Halbjahr 2006.

Europa/Unterrichtung

Berlin: (hib/AS) Die Zusammenarbeit zwischen dem Europarat und der Europäischen Union bildete einen der Schwerpunkte der Arbeit des Europarates im ersten Halbjahr 2006. Das geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung ( 16/5828) hervor. Auf der Tagesordnung des Europarates stand in diesem Zeitraum auch die Frage über angebliche CIA-Gefangenenflüge sowie das Thema geheime amerikanische Haftanstalten in Europa. Montenegro stellte im ersten Halbjahr 2006 zudem den Antrag auf Aufnahme als 47. Mitgliedsland.