hib-Meldung
269/2007
Datum: 25.10.2007
heute im Bundestag - 25.10.2007
Regierung: Feldjäger ersetzen Ausbilder in Afghanistan nicht
16/6589) auf eine Kleine Anfrage der Linken (
16/6503) schreibt die Bundesregierung, die
EU-Mitgliedstaaten seien sich "der besonderen Verantwortung
bewusst" und arbeiteten daran, den Personalstand sicherzustellen.
Es sei nicht geplant, fehlende polizeiliche Ausbilder durch
Feldjäger der Bundeswehr zu ersetzen. Deren Einsatz seit April
2007 sei eine "zusätzliche bilaterale
Unterstützungsleistung" für die afghanische Polizei.
Für den Einsatz des Feldjägerkommandos im Rahmen der
Polizeiausbildung in Afghanistan würden für 2007 Ausgaben
in Höhe von etwa 750.000 Euro erwartet. Das Kommando
unterliege dem ISAF-Mandat und verbleibe in nationaler
Unterstellung unter dem Kommandeur des deutschen
Einsatzkontingents.
Berlin: (hib/SUK) Nach Angaben der Bundesregierung gibt es keine
Hinweise darauf, dass die Europäische Polizeimission
Afghanistan (EUROPOL AFG) im März 2008 nicht wie vorgesehen
den geplanten Personalstand von 195 Polizeiausbildern erreichen
wird. In ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_269/04