hib-Meldung
323/2007
Datum: 13.12.2007
heute im Bundestag - 13.12.2007
Grüne wollen mehr Hilfe für irakische Flüchtlinge
16/7468). Syrien und Jordanien seien bei der
Bewältigung der "enorm hohen Zahl von Flüchtlingen" zu
unterstützen. Nur so gelinge es, zu einer Vermeidung von einer
weiteren regionalen Destabilisierung beizutragen, konstatiert die
Fraktion. Die Bundesrepublik müsse einen "angemessenen
Beitrag" zur Aufnahme von besonders schutzbedürftigen
Flüchtlingen - insbesondere ethnischen und religiösen
Minderheiten - leisten. Dazu gehöre die aktive Aufnahme und
Integration von Personen, die das Flüchtlingshilfswerk der
Vereinten Nationen (UNHCR) als besonders schutzbedürftige
Flüchtlinge identifiziert habe, im Rahmen einer
Kontingentlösung. Die Vereinten Nationen und der UNHRC seien
"massiv" in ihrer Hilfe für die Flüchtlinge zu
unterstützen. Die Regierung müsse "effektive Hilfe" bei
der Koordinierung der Registrierung, Unterstützung und dem
Schutz der Flüchtlinge leisten, so die Grünen weiter.
Nach UNHCR-Schätzungen verließen derzeit jeden Monat
60.000 Irakerinnen und Iraker ihr Land, weil sie unmittelbar von
Verfolgung durch terroristische und gewaltbereite Gruppen, aber
auch durch staatliche und semi-staatliche Stellen bedroht
seien.
Berlin: (hib/BOB) Die Grünen fordern, die Unterstützung
für alle irakischen Flüchtlinge "massiv" zu
verstärken. Dies solle im Rahmen der Europäischen Union
und bilateral geschehen, schreibt die Fraktion in einem Antrag (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_323/07