Das politische und soziale System in der Bundesrepublik Deutschland bedarf dringend einer Runderneuerung. Die jahrzehntelang auf Konsens beruhende Wirtschafts- und Sozialpolitik hat zwar einerseits dem Land sozialen Frieden und Wohlstand gebracht, andererseits aber zu Verkrustungen, ...

Einleitung Die demoskopischen Umfragen der vergangenen zwei Jahre bieten ein widersprüchliches Bild: Einerseits wird von der Bundesregierung erwartet, dass sie den mit der Agenda 2010 eingeschlagenen Reformkurs fortsetzt. Die Notwendigkeit des Umbaus des Sozialsystems (perspektivisch auch des ...

Deutschlands ordnungspolitische Krise Wer den Amtsantritt von Bundespräsident Horst Köhler im Sommer 2004 verfolgte, fühlte sich sogleich an dessen Vorvorgänger Roman Herzog erinnert und geriet darüber ins Grübeln: Hat sich in den vergangenen zehn Jahren trotz aller ...

Einleitung Parteien sind nicht das Ganze, doch sie erwecken oft diesen Eindruck. Die politischen Parteien gehören im Verfassungsstaat zum politischen System. Aber sie sind nicht das politische System, sondern ein Teil davon. Die Parteien sind schon gar nicht das Volk. In Wahlen erhalten sie von ...

Einleitung Für die Parteien in Deutschland endet eine Epoche. Sie stand für einen Parteienwettbewerb, bei dem die Bevölkerung von Wahlperiode zu Wahlperiode mit einem stetigen Ausbau des Wohlfahrtsstaats und der sozialen Sicherungssysteme rechnen konnte. Diese Politik befand sich im ...

Einleitung Der dramatische Zerfall der SPD verlangt nach einer Erklärung: unausweichliche Strukturkrise oder handlungsbedingtes Führungsversagen? Strukturkrise hieße, dass man Ursachen der Sozial- und Problemstruktur konstatiert, bei denen eine Führung, wie immer sie es ...

Einleitung Es hat schon schlimmere Zeiten für die weithin als "bürgerlich" bezeichneten Parteien gegeben. In den neunziger Jahren war vom "Ende der christdemokratischen Ära" die Rede. 1 Völlig unplausibel schien dies nicht. Schließlich war zu Beginn des ...