Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

Spitzenforschung und breite Bildungschancen Europa will bis 2010 zum stärksten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt werden — mit Deutschland in der Spitze. Alle Anstrengungen folgen der Erkenntnis: „Wir müssen so viel besser sein, wie wir teurer sind.“ Zugleich sollen die Chancen für Bildung und lebenslanges Lernen für alle deutlich verbessert werden. Nur mit mehr Bildung kann es mehr Wachstum und Beschäftigung geben. Dem Bildungs- und Forschungsausschuss kommt eine Schlüsselstellung zu, wenn es um die Zukunft Deutschlands geht.

Zwei Grundzugänge prägen die Beratungen: Deutschlands Forschung im globalen Wettbewerb den Weg an die Weltspitze zu erleichtern und bessere Bildungschancen für alle zu sichern. Denn wenn es darum geht, das deutsche Sozialund Wohlstandsmodell zukunftsfähig zu machen, sind mehr Bildung und Forschung die entscheidenden Stellschrauben. Aber 17 Prozent der unter 25-Jährigen haben weder Berufsausbildung noch Abitur; das zeigt, was noch alles zu leisten ist. Unter anderem überprüft der Ausschuss, ob die Mechanismen der unlängst reformierten beruflichen Bildung richtig greifen. Denn in den Zielen sind sich die Bildungspolitiker weitgehend einig:

Das duale Berufsbildungssystem soll beibehalten und gestärkt werden. Dafür müssen alle Jugendlichen mitgenommen und eine quantitativ ausreichende wie qualitativ hochwertige Ausbildung sichergestellt werden. Auch die Verbindung von Beruf und Studium steht im Fokus. Künftig soll eine erfolgreich abgeschlossene Berufsausbildung grundsätzlich auch den Zugang zu Fachhochschulen und Universitäten eröffnen. Ein ganz wichtiges Thema wird auch das lebenslange Lernen sein. Im Koalitionsvertrag ist verabredet, diesen Bereich zur vierten Säule im deutschen Bildungssystem auszubauen.

Experten sagen voraus, dass die Zahl der Studierenden an den Hochschulen bis 2011 um 22 Prozent ansteigt. Allein können die Länder diesen Ansturm bei gleichzeitiger Verbesserung von Forschung und Lehre aber kaum bewältigen. Deshalb wird auch der Ausschuss nach Mitteln und Wegen suchen, wie der Bund — zum Beispiel durch die Exzellenzinitiative und den „Hochschulpakt“ mit den Ländern — beitragen kann, die Kapazitäts- und Qualitätsfragen an den Hochschulen zu beantworten. Einfacher ist das durch die Föderalismusreform nicht geworden, weil die Ausnahmen von der alleinigen Zuständigkeit der Länder auf diesem Feld eng begrenzt sind. Die Auswirkungen der Föderalismusreform wird dieser Ausschuss also ebenfalls ganz besonders im Auge behalten. Denn von der Neuaufteilung der Aufgaben zwischen Bund und Ländern waren Bildung und Forschung stark betroffen und standen immer wieder im Mittelpunkt des öffentlichen Tauziehens.

Sechs Milliarden Euro werden in der laufenden Wahlperiode zusätzlich in die Hightech-Förderung gesteckt, damit Deutschland „Land der Ideen“ bleibt und durch neue Forschung und Entwicklung „weltspitze“ ist. Die anspruchsvolle Hightech-Strategie bildet damit ein wichtiges Beschäftigungsfeld auch für den Ausschuss. Außerdem wird in Zukunft noch mehr Gewicht auf der Projektförderung liegen. Hier geht es auch um Leuchttürme, deren Licht weit ausstrahlen soll. Beispiel einer gelungenen Entwicklung: das Tsunami-Frühwarnsystem für Südostasien. Nach einer Faustformel zieht jeder aus öffentlichen Haushalten investierte Euro mindestens einen weiteren aus der Wirtschaft nach sich. Deshalb ist die Projektförderung auch für den Ausschuss so wichtig.

Mit dem Büro für Technikfolgenabschätzung (TAB) verfügt der Bundestag über ein eigenes wissenschaftliches Beratungsinstitut. Denn auch das Parlament muss verstärkt wissensbasiert arbeiten. Der Ausschuss ist das Steuerungsgremium für das TAB. Zu wichtigen forschungs- und technologiepolitischen Themen wie Hirnforschung, Biobanken, CO2-Emissionsproblematik und Gendoping sind hochinteressante Analysen und Gutachten zu erwarten.

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Statement:

„Uns geht die Arbeit nicht aus. Nehmen wir etwa die Hochschulen. Hier wird es in den nächsten Jahren erfreulicherweise zu einem Rekordansturm kommen. Und alle Seiten erwarten, dass der Bund hilft, auch wenn er das nach der Föderalismusreform wohl nicht mehr darf. Für die Zukunft der jungen Generation brauchen wir aber eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund und Ländern: für mehr Studienplätze und mehr Qualität in Forschung und Lehre.“
Ulla Burchardt (SPD)