EP-Rechtsfraktion

Ausgerechnet an Ausländerfeindlichkeit ist die rechtsextreme Fraktion im Europaparlament zerbrochen. Nachdem fünf rumänische Abgeordnete aus Wut über antirumänische Hasstiraden der italienischen Mussolini-Enkelin die Gruppe verlassen hatten, besitzt das Bündnis jetzt nicht mehr genug Mitglieder, um eine Fraktion zu bilden. Zehn Monate nur hielt die "Identität, Tradition und Souveränität" (ITS) getaufte Rechts-Allianz. Im Januar hatten neue EU-Abgeordnete aus Rumänien und Bulgarien dem Bündnis zum Sprung über die 20-Mitgliedermarke geholfen. Als das frühe Ende für die ITS in Straßburg bekannt gegeben wurde, gab es tosenden Beifall der Abgeordneten aller anderen politischen Lager. Die Gruppe sei ein "Opfer ihrer eigenen Philosophie", das "vorhersagbare Ende" ein "Gewinn für Europa" lauteten die Kommentare.

Nach dem Mord an einer Italienerin, für den ein Roma aus Rumänien verantwortlich gemacht wird, hatte Alessandra Mussolini in einem Interview gesagt, die Rumänen hätten "aus der Kriminalität einen Lebensstil gemacht". Abgeordnete der Groß-Rumänen-Partei warfen Mussolini daraufhin vor, sie habe "kriminelle Zigeuner mit der gesamten rumänischen Bevölkerung" gleichgestellt. Mit dem Verlust des Fraktionsstatus verlieren die Rechtsextremen das Recht, Anträge zur Tagesordnung zu stellen. Jetzt stehen ihnen auch keine zusätzlichen Räume, Dolmetscher oder Geld für Mitarbeiter zur Verfügung.