Hauptnavigation
Seiten-Navigation
Das Parlament
Nr. 47 / 19.11.2007
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Kurz
notiert
... 
Daniela Weingärtner
Weiter
Treibhausgase über den Wolken
EMISSIONSHANDEL
EP fordert schärfere Vorschriften für Fluggesellschaften
Verkehrskommissar JacquesBarrot
will die Flugbuchungssysteme von Reisebüros für mehr
Konkurrenz öffnen, damit die Preise sinken.
Verbraucherkommissarin Meglena Kuneva will Websites verbieten
lassen, die mit irreführenden Schnäppchen für
Flugreisen werben. Das Europaparlament aber will ...
Daniela Schröder
Votum
für mehr Bodenschutz
Umwelt Europäische Regeln
für den Schutz von Wasser und Luft gibt es bereits. Jetzt
sollen die Mitgliedstaaten beim Bodenschutz aktiver werden. Auf
seiner jüngsten Sitzung hat sich das Europaparlament in erster
Lesung hinter Entwürfe für eine entsprechende Richtlinie
gestellt. Ein Antrag deutscher ...
Tom Rolff
Diskussion
um Daseinsvorsorge
Binnenmarkt Die EU-Kommission will
den Streit über die so genannte Daseinsvorsorge beilegen. Es
sei Zeit, sich "auf die Umsetzung" zu konzentrieren, heißt es
in einer Mitteilung, die die Kommission am 20. November in
Brüssel verabschieden will. Um die Dienstleistungen der
Daseinsvorsorge, die von ...
Daniela Schröder
Ironie des
Schicksals
EP-Rechtsfraktion Ausgerechnet an
Ausländerfeindlichkeit ist die rechtsextreme Fraktion im
Europaparlament zerbrochen. Nachdem fünf rumänische
Abgeordnete aus Wut über antirumänische Hasstiraden der
italienischen Mussolini-Enkelin die Gruppe verlassen hatten,
besitzt das Bündnis jetzt nicht mehr ...
Kurz
notiert
Koalition: Klimaschutz in armen
Ländern vorantreiben Sorgen wegen der Folgen des Klimawandels
für Entwicklungsländer macht sich die Koalition. Auch
wenn die globale Klimaveränderung alle Länder der Erde
treffe, litten darunter am meisten die ärmsten Staaten, die
finanziell nicht in der Lage seien, ...
Joachim Rogge
Französische Muskelspiele
RENTENREFORM
Die Streiks im öffentlichen Dienst sind ein Test für Sarkozys Durchsetzungsvermögen
Durchhalten, nicht einknicken - mit
kaltem Blut und entschlossen will Frankreichs Präsident
Nicolas Sarkozy seine erste große Kraftprobe mit den
streikenden Gewerkschaften nach gerade sechs Monaten im Amt
gewinnen. Für das Präsidentenlager ist ein Sieg in dieser
Auseinandersetzung, die schon zum ...
Annette Sach
EU-Programm
2008: Weniger ist mehr
EUROPA Liebhaber von Äpfeln
und Birnen dürfen sich freuen: im Arbeitsprogramm der
Kommission für 2008 befindet sich offenbar auch eine Studie
zum Thema: "Obstverbrauch an den Schulen". Die zählt der
Europapolitiker Michael Roth (SPD) allerdings zu den verzichtbaren
Inhalten des Arbeits- und ...
Karl-Otto-Sattler
Verhängnisvolle Verwechslungen
MENSCHENRECHTE
Europarat kritisiert Terrorlisten von EU und UNO
Eigentlich steht dem Mann
Arbeitslosengeld zu, doch ein Berliner Amt verweigert dessen
Auszahlung: Der Name des Antragstellers findet sich auf der
Schwarzen Liste der UNO mit Personen und Organisationen, die
terroristischer Aktivitäten verdächtigt werden - und mit
diesen Leuten darf niemand ...
Bernard Bode
Grünes
Licht für Sudan-Mandate
AUSWÄRTIGES Mit
überwältigender Mehrheit hat der Bundestag am 15.
November einen Antrag der Bundesregierung angenommen, bis zu 250
Soldaten der Bundeswehr nach Darfur (Sudan) zu schicken ( 16/7143 ,
16/6941 ). 512 Abgeordnete waren für das Mandat, 45 stimmten
dagegen und 12 Parlamentarier enthielten ...
Tom Rolff/Annette Sach
Umstrittenes Telekom-Paket
TELEKOMMUNIKATION Die
Vorschläge der EU-Kommission zur Neuordnung der
europäischen Regeln für die Telekommunikation sind auf
ein geteiltes Echo gestoßen. Überwiegend positiv
reagierten die europäischen Verbraucherverbände(BEUC) und
der Verband der privaten Telekom-Unternehmen(ECTA) in Brüssel.
Sie ...
Tillmann Elliesen
Fragiler
Frieden
Uganda
Im Norden gibt es endlich eine Aussicht auf Stabilität und Wohlstand. Der Unruheherd Südsudan könnte sie zerstören.
Acikule Noeh hat die meiste Zeit
seines Lebens eine Waffe getragen. In den 70er-Jahren war er Soldat
in der Armee von Idi Amin. Als der ugandische Diktator 1979
gestürzt wurde, zog er sich mit 15.000 Gleichgesinnten in den
Busch zurück und kämpfte als Rebell gegen die neuen ...
Kilian Kirchgeßner
Fluch und
Segen der Randlage
slowakei
Mit einer High-Tech-Offensive sichert das Land seine Grenzen und bereitet sich auf den Beitritt zum Schengen-Raum vor. Eine Reportage aus Sobrance und Kosice.
Sobald die mächtige
Panzerglastüre ins Schloss fällt, herrscht angespannte
Stille. An der weiß getünchten Wand hängen riesige
Bildschirme, die Jalousien sind blickdicht zugezogen und die
Männer an den fünf Arbeitstischen umgeben von Telefonen
und Funkgeräten. Hier laufen alle Informationen von der ...
Daniela Weingärtner
Die neue
Reisefreiheit
Schengen
Das Europäische Parlament beschließt Erweiterung
Drei Tage vor Weihnachten sollen
die Schlagbäume zwischen alten und neuen EU-Mitgliedstaaten
abgebaut sein. Darauf verständigten sich die Innen- und
Justizminister. Das EU-Parlament billigte vergangene Woche den
Beschluss. Justizkommissar Franco Frattini schwärmte vor den
Abgeordneten im Straßburger ...
Clemens Bomsdorf
Zum Konsens
verdammt
Dänemark
Rasmussen verteidigt knapp seine Mehrheit
Sein Kalkül ist aufgegangen:
Der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen
(Venstre-Partei) kann seine Koalition mit der Konservativen
Volkspartei (KF) auch nach der vorgezogenen Parlamentswahl vom 14.
November fortsetzen. Dabei ist er nicht einmal mehr - wie Umfragen
es lange vorhersagten - ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 47 vom 19.11.2007
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2008.
