Private Finanzierung überwiegt bei der Deutschen Energie-Agentur

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die im Jahr 2000 gegründete Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena) hat sich im vergangenen Jahr zu mehr als 55 Prozent aus privaten Mitteln finanziert. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/5023) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/4888). Im ersten Geschäftsjahr 2001 habe dieser Anteil lediglich sieben Prozent im Vergleich zu den öffentlichen Zuwendungen betragen, im Jahre 2003 hätten die privaten Zuwendungen erstmals die 50-Prozent-Schwelle überschritten. Die Fraktion hatte in ihrer Anfrage die Effizienz der dena angezweifelt und deren Aufgabengebiet damit umschrieben, dass Projekte und Kampagnen auf nationaler und internationaler Ebene angeregt, koordiniert und umgesetzt werden sollen. Die dena informiere Endverbraucher, kooperiere mit allen gesellschaftlichen Kräften in Politik und Wirtschaft und entwickelt Strategien für die künftige Energieversorgung. Ihre Gesellschafter seien jeweils zur Hälfte der Bund und die KfW-Bankengruppe. Die Bundesregierung weist darauf hin, dass sie seit Gründung der dena regelmäßig die Möglichkeiten prüfe, weitere Gesellschafter zu finden. Verschiedene Beteiligungsmodelle würden derzeit diskutiert. Eine Entscheidung sei noch nicht getroffen worden, werde jedoch für dieses Jahr erwartet. Öffentliche Zuwendungen beschränkten sich darauf, die mit den jeweiligen Projekten verbundenen Kosten zu übernehmen. Aufgrund von Hinweisen des Bundesrechnungshofes sei mit der dena vereinbart worden, dass bei Förderanträgen weitere Nachweise vorgelegt werden müssen, die eine "strikte Kostenorientierung der Zuwendungen belegen". Die Regierung hält nach eigener Aussage die Einbindung der dena in die neue "Exportinitiative Energieeffizienz" für wünschenswert, um deren Kompetenz nutzen zu können. Art und Umfang einer Beteiligung der dena sei allerdings noch nicht festgelegt, heißt es weiter. Die Initiative zielt darauf ab, den Export von Technologien im Bereich der Energieeffizienz zu unterstützen.