45.)
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
a) Zweite Beratung u Schlussabst Bundesregierung
Zusatzprotokoll vom 08.12.2005 zu den Genfer
Abkommen vom 12.08.1949 über die Annahme eines
zusätzlichen Schutzzeichens (Protokoll III)
- Drs
16/9700,
16/10648 -
b) Zweite Beratung u Schlussabst Bundesregierung
Protokoll vom 09.07.2008 zum
Nordatlantikvertrag über den Beitritt der Republik Albanien
und der Republik Kroatien
- Drs
16/10814,
16/11239 -
c) Zweite Beratung u Schlussabst Bundesregierung
Protokoll vom 07.12.2005 zur Änderung
des Abkommens vom 20.07.1996 zwischen der BRD, den VN und dem
Sekretariat des Rahmenübereinkommens der VN über
Klimaänderungen über den Sitz des Sekretariats des
Übereinkommens
- Drs
16/10815, 16/... -
d) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zur Verordnung Bundesregierung
Verordnung zur Absicherung von
Luftqualitätsanforderungen in der Verordnung über
Großfeuerungs-und Gasturbinenanlagen und der Verordnung
über die Verbrennung und Mitverbrennung von
Abfällen
- Drs
16/10993, 16/..., 16/.... -
e-o) Beratung BeschlEmpf u Ber (2.A)
Sammelübersichten zu
Petitionen
485 bis 495
- Drs
16/11092 bis
16/11102 -
ZP.2) Weitere
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
ZP.2) Beratung Antrag CDU/CSU,SPD
Handeln in Verantwortung - Für eine
ambitionierte zweite Kyoto-Verpflichtungsperiode
- Drs
16/11222 -