Archiv II/2007

 

 

 

Das politische Jahr geht zu Ende (Dezember 2007)

In der letzten Sitzungswoche des Jahres geht es im politischen Berlin ganz und gar nicht beschaulich zu. Eher das Gegenteil ist der Fall: Hektisch werden Sitzungen an- und abgesagt, dutzende Termine wollen wahrgenommen werden und es kommen immer neue dazu. Margrit Wetzel freut sich deshalb umso mehr, wenn sie nach einem arbeitsreichen Jahr einige besinnliche Tage mit ihrer Familie verbringen kann. Margrit Wetzel und ihr Team wünschen auch Ihnen ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen fröhlichen Jahreswechsel.

 

Vorteile durch innovative Finanzierungsmodelle nutzen (Dezember 2007)

Als Fachfrau für innovative Finanzierungsmodelle im Verkehrswesen darf Margrit Wetzel bei Sitzungen des Gesprächskreises Öffentlich-Private-Partnerschaften nicht fehlen. Vorteile durch partnerschaftliche Finanzierung sollen für die Infrastruktur genutzt werden. Leider stecken solche Projekte in Deutschland noch in den Kinderschuhen.

 

Jusos in Berlin (Dezember 2007)

Die gute Betreuung neuer junger Mitglieder bei den Jusos ist Margrit Wetzel ein besonderes Anliegen. Die Einladung der plietschen jungen Leute nach Berlin in den Reichstag war verbunden mit einer Diskussion der aktuellen politischen Themen wie Mindestlohn, Erbschaftssteuer, Managergehälter aber auch des Klimawandels und des Energiestandortes Stade.

 

Electrabel: Wann kommt Entscheidung für das Kohlekraftwerk in Stade?  (Dezember 2007)

Klare Aussagen erwarten nicht nur Airbus-Beschäftigte: die ganze Region an der Unterelbe erwartet von Electrabel eine klare Entscheidung für den Bau des Kohlekraftwerkes. Das Unternehmen hat das notwendige Gelände gekauft und die Genehmigungsunterlagen eingereicht – eine schnelle Pro-Bau-Entscheidung fordert Margrit Wetzel bei einem Treffen mit dem Electrabel-Geschäftsführer, Herrn von Scholz, jetzt ein.

 

Wohngeldgesetz für Bürger und Verwaltung effizienter gestalten (Dezember 2007)

Ein neues Wohngeldgesetzt soll die Zuschüsse zur Miete einfacher und effizienter regeln. Um sich umfassend zu informieren und so fundiert entscheiden zu können, diskutierten die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in einer öffentlichen Anhörung mit hochkarätigen Sachverständigen den Gesetzesentwurf der Regierung.

 

Wolkenschieberei und Ankündigungspolitik von EADS und Airbus muss ein Ende haben (Dezember 2007)

Das Frühstücksgespräch mit Hans-Peter Ring, Finanzvorstand der EADS, verlief unbefriedigend. Nachdem Tom Enders noch vor zwei Wochen Entscheidungen für die Werksverkäufe zum Jahresende angekündigt hat, holt Hans-Peter Ring jetzt alles zurück mit dem Verweis auf den hohen Eurokurs. Produktionsverlagerungen in den Dollarraum und nach Asien, also in die boomenden Märkte und offene Fragen zum A 400 M bringen die Unternehmensführung offenbar zurück auf undurchschaubare Zick-Zack-Kurse. Die Beschäftigten in den deutschen Airbus-Werken haben Anspruch auf klare Aussage und Entscheidungen!

 

Kreistag: Sitzungen in zwei Städten (Dezember 2007)

Die Bundestagsabgeordnete Margrit Wetzel hat ihre politischen Wurzeln in der Kommunalpolitik. Als Mitglied des Kreistages Stade erlebt sie hautnah, was unsere Region bewegt. Die aktuelle Kreistagssitzung war von Beratungen über den Haushalt 2008 bestimmt – also einem Thema, das nicht nur in der Bundespolitik für Diskussionen sorgt. Gleich danach ging es per Express nach Berlin, um sich den Herausforderungen der letzten Sitzungswoche zu stellen.

 

Alle Jahre wieder… (Dezember 2007)

…kommt das Christkind, aber erst nach der alljährlichen Weihnachtsfeier des Sozialverbands Drochtersen.  In jedem Jahr ist zu bewundern, mit welchem großen Engagement und Liebe zum Detail die Organisatoren einen tollen Adventsnachmittag für die Teilnehmer organisieren. Der vielbeschworene Zusammenhalt in Dörfern wird in Drochtersen mit Leben gefüllt. Margrit Wetzel – selbst Mitglied im SoVD-Ortsverband Drochtersen - wünschte den Mitgliedern eine schöne Weihnachtszeit und war gleichzeitig traurig, dass Drochtersen wohl bald nicht mehr zu ihrem Wahlkreis gehören wird.

 

Die S-Bahn kommt (Dezember 2007)

Lange hat die Region darauf gewartet, nun ist es endlich soweit: Die S-Bahn-Direktverbindung zwischen Stade und Hamburg wird offiziell eingeweiht, was sogar Bahnchef Mehdorn zu einem Besuch in der Region veranlasst. Gleichzeitig übernimmt die Metronom Eisenbahngesellschaft die Regionalexpressverbindung von Cuxhaven nach Hamburg. Ob alles gut klappt zum Start, werden die vielen Pendler am Montag sicher feststellen. Auch Margrit Wetzel ist gespannt, wie sich ihre Anreise nach Berlin zur letzten Sitzungswoche des Jahres gestalten wird.

 

kuppelkucker.de/ (Dezember 2007)

Politik ist langweilig. Der Computer ist ein schlechtes Spielzeug und an Winternachmittagen sind Kinder unerträglich quengelig. Alles falsch: Der Bundestag betreibt seit einigen Wochen ein neues Internetportal speziell für Kinder. Mit ihm wird auf spielerische Weise das Parlament dargestellt, seine Funktion erklärt und seine Akteure vorgestellt. Schicken Sie Ihre Kinder doch mal auf die Seite kuppelkucker.de, wenn es zum Toben draußen zu matschig oder zu dunkel ist.

 

Gutes Klima beginnt bei uns (November 2007)

Der CO2-Gebäudereport der Bundesregierung bringt es an den Tag: Noch immer wird der Beitrag, den wir in unseren eigenen (oder gemieteten) vier Wänden zum Schutz des Klimas beitragen können weit unterschätzt.  Dabei steht die Frage, wie vernünftig wir heute die Raumtemperatur regeln, in engstem Zusammenhang mit der Atmosphärenaufheizung morgen.  Die Bundesregierung antwortet hierauf mit diversen Maßnahmen im Gebäudesanierung- sowie Neubaubereich.

 

Freude über den Mindestlohn für Postdienstleistungen (November 2007)

Für eine Einigung über die Allgemeinverbindlichkeitserklärung im Briefzustellwesen war es höchste Zeit. Am 01.01.2008 fällt das Briefmonopol. Ohne die Einbeziehung der Postdienstleistungen ins Arbeitnehmerentsendegesetz könnten neue Wettbewerber, die sich über Dumpinglöhne einen Wettbewerbsvorteil verschaffen, seriöse Arbeitgeber vom Markt fegen. Experten hatten für diesen Fall den Verlust zahlreicher sozialversicherungspflichtiger Vollzeitarbeitsplätze prognostiziert.

 

Weihnachtsbaumübergabe der Lebenshilfe (November 2007)

Ist er nicht schön? Jedes Jahr beglücken die Kinder und Jugendlichen der Lebenshilfe uns Politiker mit einem selbstgeschmückten Weihnachtsbaum. Dieser wird in der Woche vor dem ersten Advent in einer kleinen Feierstunde symbolisch an den Bundestagspräsidenten übergeben. Weihnachtsglanz am Tannenbaum, Weihnachtslieder gesungen vom Lebenshilfechor  "Die Sirenen aus Mitte" , Gebäck, ….. - da wird einem selbst in der Hektik zwischen namentlicher Abstimmung, voll bepackt wartendem Schreibtisch und Arbeitsgruppensitzung richtig ein wenig weihnachtlich zumute.
Danke!

 

CO2-Abscheidung und -Speicherung, Chance für Klimaschutz (November 2007)

Nicht der Königsweg, aber möglicherweise eine Interimslösung könnte die „Clean-Coal-Technologie“ sein - das Verfahren, das CO2-arme Kohlekraftwerke verspricht. Und wir werden vermutlich auf diese Übergangslösung angewiesen sein. Denn bis klimafreundliche erneuerbare Energien sich zum Hauptstandbein des Energiebedarfs entwickelt haben, müssen fossile Energieträger und wohl auch Kohle verbrannt werden ohne dabei die Atmosphäre in dem Maße wie bisher mit CO2 zu belasten. RWE lud interessierte Bundestagsabgeordnete zu einem Informationsgespräch ein, um über das Engagement des Energiekonzerns in dieser Technologieform und die geplante CO2-Speicherung zu berichten.

 

„Logistik bewegt die Welt“ (November 2007)

Wie kann der Masterplan „Güterverkehr und Logistik“ als grundlegendes Handlungskonzept deutscher und europäischer Verkehrspolitik zur Geltung gebracht werden? Diese Frage beschäftigte die SPD-Verkehrspolitiker auf einer Fraktionsveranstaltung zu der auch die interessierte Öffentlichkeit eingeladen war. „Transport und Logistik bilden gemeinsam den entscheidenden Standortfaktor für eine prosperierende Wirtschaft. Als Schwachstellen zeichnen sich die Zu- und Ablaufverkehre der Seehäfen ab, die voraussichtlich ihre Umschlagvolumina bis 2015 verdoppeln. Vor dem Hintergrund des menschenverursachten Klimawandels müssen wir nach Lösungen suchen, die mit unserem Anspruch, die CO2-Emissionen energisch zu drosseln, vereinbar sind. Auf der Straße allein wird hier nicht die Lösung der Zukunft zu finden sein“ erklärt hierzu die Verkehrsexpertin Margrit Wetzel.

 

Handwerksforum in Stade (November 2007)

Das Handwerksforum bildet traditionell das Ende des Handwerkerjahres in der Region und war auch in diesem Jahr erneut sehr gut besucht. Erfreulich entwickelt sich die Zahl der Ausbildungsplätze im Kammerbezirk, was Margrit Wetzel sehr freut. Geehrt wurden die neuen Meister sowie die innungsbesten Gesellen.

 

Abgeordnete liest Schülern vor (November 2007)

Am diesjährigen Vorlesetag der Stiftung Lesen und der Wochenzeitschrift „Die Zeit“ beteiligte sich Margrit Wetzel gern. Weil die Stiftung Lesen im Landkreis Stade bereits ein tolles Angebot für die kleineren Kinder vorhält, entschied sich die Bundestagsabgeordnete aus Horneburg dafür, den Schülern der Hauptschule Horneburg das Lesen von Qualitätszeitungen näher zu bringen. Ausgewählt hatte sie einen Artikel zum Thema „Klimaschutz“. Das führte natürlich zu einer anschließenden regen Diskussion.

 

Besuch beim Gymnasium Warstade (November 2007)

Im September hatten Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Warstade die Bundeshauptstadt in Berlin besucht und dabei auch den Bundestag und das Reichstagsgebäude näher unter die Lupe genommen. Nun besuchte Margrit Wetzel die Klasse in Warstade und berichtete aus ihrer Arbeit im Wahlkreis und in Berlin. Besonders gefreut hat sich die Horneburger Bundestagsabgeordnete über die gut informierte Klasse, die jede Menge interessanter Fragen vorbereitet und engagiert argumentiert hatte, so dass hinterher sogar noch sehr spezielle Fragen per E-Mail „nachbeantwortet“ werden mussten.

 

Bericht aus Berlin in Horneburg (November 2007)

In ihrem „Heimat-Ortsverein“ berichtete Margrit Wetzel über die politische Lage in Berlin. Der für alle unerwartete Rücktritt Franz Münteferings war ebenso Thema, wie das unrühmliche Verhalten des Koalitionspartners beim Thema Postmindestlohn. Aber auch regionale „Aufreger“ wie die Entlastung der B73 vom Schwerlastverkehr nach Fertigstellung des ersten Teilstücks der A 26. Hierzu konnte sie detailliert darlegen, warum eine einfache Lösung per „Federstrich“, nicht möglich ist.

 

Über den Großen Teich nach Jork (November 2007)

In Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms des Bundestages ist Megan Frook aus den USA über den großen Teich nach Deutschland gekommen und lebt nun für ein knappes Jahr bei ihrer Gastfamilie in Jork. Das Programm ermöglicht es Jugendlichen aus beiden Ländern für ein Jahr einen neuen Kulturkreis kennen zu lernen und in das jeweilige Gastland „einzutauchen“. Margrit Wetzel besuchte Megan und die Gastfamilie in ihrer Eigenschaft als Patin des Programms und freut sich, dass sich die junge US-Amerikanerin offenbar wohl fühlt.

 

Blick hinter die Kulissen – Landesgruppe lädt Journalisten ein (November 2007)

Rund 50 Journalisten aus den Wahlkreisen hat die Landesgruppe Niedersachsen in Berlin für drei Tage empfangen. Die Hintergrundgespräche mit dem Fraktionsvorsitzenden Peter Struck, mit Finanzminister Peer Streinbrück sowie mit den Parlamentarischen Staatssekretären Michael Müller (Umwelt) und Gerd Andres (Arbeit und Soziales) und dem Regierungssprecher Dr. Thomas Steg boten interessante Einblicke in die Berliner Politik, die die regelmäßige "Versorgung" der Redaktionen mit Pressemitteilungen aus den MdB-Büros hilfreich ergänzen.

 

SPD berief 10. Betriebsrätekonferenz ein (November 2007)

Der kontinuierliche Dialog von Betriebsräten und Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion schafft Vertrauen und Verlässlichkeit. Faire Löhne und insbesondere Mindestlöhne für Briefdienstleister waren das beherrschende Thema auf der Konferenz. Die Betriebsräte zeigten sich tief enttäuscht darüber, dass es am vergangenen Montag im Koalitionsausschuss nicht gelungen ist, sich zu einigen und den zwischen den Tarifparteien vereinbarten Mindestlohn endlich auf den Weg zu bringen. Die stellvertretende ver.di-Vorsitzende Andrea Kocsis freute sich über die überwältigende Solidarität der Betriebsräte für die Briefdienstleister. Sie bedankte sich auch bei der SPD-Bundestagsfraktion für die große Unterstützung und den Einsatz für einen Mindestlohn.

 

Hubertus Schmoldt (IGBCE) zu Gast bei der Landesgruppe (November 2007)

Treffen wie der Abend mit dem Vorsitzenden der IG BCE, Hubertus Schmoldt, sorgen dafür, dass der Faden des Gesprächs zwischen der Arbeitnehmerorganisation und der Sozialdemokratie nicht abreißt. Schmoldt betonte im Gespräch, dass es SPD und Gewerkschaften immer verbunden hat, gemeinsam für gute Arbeitsbedingungen zu streiten. Insbesondere in dem Bestreben, Lohndumping zu bekämpfen, Mindestlöhne durchzusetzen und Missbrauch bei der Zeitarbeit einzudämmen, gingen beide Organisationen Seite an Seite.

 

Situation im deutschen Schiffbau Thema bei Küstengang (November 2007)

 Eine Halbzeitbilanz zwischen der fünften und sechsten Maritimen Konferenz zogen die SPD-Bundestagsabgeordneten der Küstenländer gemeinsam mit Vertretern der deutschen Schiffbauindustrie. Aktivitäten im Ausbildungsbereich, zukünftige Konkurrenz aus Vietnam und das Missverhältnis zwischen Stammbelegschaft und Leiharbeit waren einige der zahlreichen angesprochenen Themen. Lesen Sie hierzu auch die Pressemitteilung.

 

Die Patientenbeauftragten kommt nach Stade (November 2007)

Margrit Wetzel hat die Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Helga Kühn-Mengel, am 16. Januar 2008 in ihren Wahlkreis eingeladen. Am Abend wird es eine Veranstaltung im Elbe-Klinikum Stade geben. Interessierte Gruppen, Organisationen oder Einzelpersonen können sich an das Wahlkreisbüro wenden, um gesondert eingeladen zu werden. Lesen Sie hierzu auch die Presseankündigung.

 

„Hauptstadt tanken“ - drei Tage volles Politikprogramm (November 2007)

 Für politisch Interessierte eine Attraktion: auf Einladung der Wahlkreisabgeordneten drei ausgefüllte Tage in Berlin verbringen, dabei Gedenkstätten besichtigen, in Bundesministerien Gespräche führen, eine politische Stadtführung bekommen und natürlich den Bundestag live erleben. In diesen Genuss kamen wieder 50 Männer und Frauen aus der Region auf Einladung der Wahlkreisabgeordneten Dr. Margrit Wetzel. Die abschließende lebhafte Diskussion mit der Sozialdemokratin rundete das Programm ab und lieferte interessanten Gesprächsstoff für die Zugfahrt nach Hause – frei von Streik.

 

Parlamentarischer Abend zur Infrastruktur im Güterschienenverkehr (November 2007)

Welcher Bedarf besteht? Wo liegen Engepässe? Welche Vorschläge gibt es? Um diese zentralen Fragen ging es in der Veranstaltung, zu der die Parlamentsgruppe Schienenverkehr eingeladen hatte. Als Diskussionsgrundlage diente eine Umfrage, die der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen unter Infrastrukturnutzern durchgeführt hatte. Dr. Volker Kefer, Vorsitzender des Vorstandes DB Netz AG, sowie Dr. Max Friedli, Direktor des Bundesamtes für Verkehr, Schweiz und Achim Großmann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gaben als Auftakt zur allgemeinen Diskussion hierzu ihre jeweiligen Stellungnahmen ab.

 

Ja hoa’m wir denn scho Woihnachten? …. (November 2007) 

Margrit Wetzel im Gespräch mit den Bürgermeistern der Weihnachtsorte Himmelpforten, Herrn Lothar Wille (2. v.l.) und Himmelpfort, Herrn Lutz Wilke (1.v.r.)

Fast! - hätte man meinen können, als knapp vierzig Gesandte aus sieben Weihnachtsorten sich zum zweiten Erfahrungsaustausch im Bundestag trafen. Anknüpfend an die erste Zusammenkunft im Dezember 2004 lud Margrit Wetzel die Bürgermeister und ehrenamtlichen Helfer der Weihnachtspostämter, Weihnachtsmärkte oder weihnachtlicher Kulturabende nach Berlin ein. Bei Kerzenschein, Tannenduft und Gebäck bot sich den Teilnehmern eine breite Palette an Ideen, wie den Ortsnamen Himmelpforten, St. Nikolaus, Himmelsthür, Himmelpforten, Engelskirchen, Himmelstadt und Himmelpfort alle Ehre gemacht werden kann.

 

Kreissporttag 2007 (November 2007)

Beim Besuch des Kreissporttages in Sauensiek konnte sich Margrit Wetzel davon überzeugen, dass die Sportvereine im Landkreis mehr leisten als nur für die Fitness ihrer Mitglieder zu sorgen. Das Projekt „Menschen integrieren“ versucht Behinderte und ausländische Mitbürger zu animieren im Verein Sport zu betreiben und sie auch für die unerlässliche ehrenamtliche Tätigkeit zu begeistern.

 

Klausurtagung zum Haushalt des Landkreises Stade (November 2007)

Eine Abgeordnete zwei Mandate. Margrit Wetzel ist neben ihrer Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete auch noch Mitglied im Kreistag Stade. Die Verankerung in der Lokalpolitik ist ihr wichtig, schließlich ist es für eine Wahlkreisabgeordnete unerlässlich sich in der Kommunalpolitik auszukennen. Die SPD-Kreistagsfraktion beschäftigte sich auf ihrer Klausursitzung mit Haushaltsentwurf des Landkreises Stade für 2008. Das erfordert immer ein intensives Studium des telefonbuchdicken Verwaltungsentwurfs.

 

Ein neuer Lichtmastanhänger für das THW Buxtehude (November 2007)

Die Einweihung des neuen Lichtmastanhängers des Buxtehuder THW ließ sich Wahlkreisabgeordnete Margrit Wetzel nicht entgehen. Der Termin fügt sich in einige THW-aktive Wochen der Bundestagsabgeordneten ein: Vor kurzem feierte das THW-Stade drei Jubiläen auf einmal. Politisch stand die Unterstützung gegen drohende finanzielle Kürzungen beim THW, die der Bundesinnenminister beabsichtigt, im Mittelpunkt der Arbeit der Horneburger Abgeordneten.

 

Es geht voran: Baufortschritt der Ortsumgehung Otterndorf (Oktober 2007)

Zusammen mit dem Otterndorfer Landtagsabgeordneten Claus Johannßen besuchte Margrit Wetzel die Baustelle der Ortsumgebung Otterndorf und informierte sich über den Baufortschritt. Als Verkehrspolitikerin hatte sie über Jahre sehr häufig mit dem Projekt zu tun und freut sich nun, dass der Bau begonnen hat und Otterndorf in absehbarer Zukunft vom Verkehr der B 73 entlastet wird.

 

Wege in die Zukunft: die Basis ist gefragt (Oktober 2007)

Was bedeutet die Globalisierung für Deutschland? Wo muss der Sozialstaat stark sein? Wie sieht die Zukunft der Arbeit aus? Antworten auf diese bedeutenden Fragen können wir nur gemeinsam finden, doch eines steht fest: Es kann nur gerechte Lösungen mit einer starken Sozialdemokratischen Partei geben. Als eine echte Mitgliederpartei heißt es bei uns: mitentscheiden, mitreden und mitgestalten! Deshalb wird auf dem Bundesparteitag am 22. September auch über ein neues Grundsatzprogramm entschieden, das die Partei fit für das 21. Jahrhundert machen soll.

 

SPD-Ortsverein Apensen zu Besuch in Berlin (Oktober 2007)

Eine reisefreudige Abordnung des OV Apensen nutzte die sonnigen Herbsttage, um ihre Abgeordnete in Berlin zu besuchen. Kern des Besuchs war ein lebhaftes Gespräch mit Margrit Wetzel. Neben Wahlkreisthemen wurden auch Punkte der aktuellen politischen Diskussion erörtert.

 

Ostseepipeline: Energieversorgung sichern ohne die Umwelt aus den Augen zu verlieren (Oktober 2007)

Bei einem Treffen der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe mit Botschaftern der nordischen Länder und einem Vertreter der Wintershall AG informierte sich Margrit Wetzel eingehend über den Sachstand der Ostseepipeline. Für die Abgeordnete ist es vor allem wichtig, dass die Sicherung der Energieversorgung auch mit dem Umwelt- und Meeresschutz vereinbart werden kann.

 

Schön aber anstrengend (Oktober 2007)

Im Zuge des Internationalen Parlaments-Stipendium (IPS) erhalten qualifizierte und politisch interessierte junge Menschen aus 25 Ländern eine weltweit einmalige Gelegenheit, politische Entscheidungsprozesse kennen zu lernen. Als Leiterin der Auswahlkommission bereiste Margrit Wetzel Serbien und Mazedonien, um persönlich die Auswahlgespräche mit den Kandidaten zu führen. Für sie sind diese Reisen einer der schönsten, aber auch einer der anstrengendsten Aspekte ihrer Arbeit als Abgeordnete.

 

THW Stade feiert 3 Jubiläen auf einmal (Oktober 2007)

Drei auf einen Streich: Das THW Stade feierte drei Jubiläen an einem Tag. Die THW Ortsgruppe besteht 55 Jahre, die Jugendgruppe Stade seit 35 Jahren und die Unterkunft in Wiepenkathen wird nun schon dreißig Jahre genutzt. Margrit Wetzel stellt in ihrem Grußwort den großen Wert der Bundesbehörde THW für die Gesellschaft heraus, schließlich ist das THW mit einem über  90%igen Anteil von ehrenamtlichen Helfern ein unverzichtbarer Pfeiler des Katastrophenschutzes in der Bundesrepublik.

 

Vogel und Kleintiermarkt in Ruschwedel  (Oktober 2007)

Jeden Monat erfreut sich der Vogel- und Kleintiermarkt in Ruschwedel großer Beliebtheit bei Gästen aus nah und fern. Margrit Wetzel überzeugte sich davon vor Ort, dass insbesondere den Kindern eine Menge geboten wird, was den Organisator Günther Poppe besonders freut.

 

Mein Praktikum im Bundestagsbüro von Dr. Margrit Wetzel (Oktober 2007)

Als Student aus ihrem Wahlkreis durfte ich im Oktober dieses Jahres ein zweiwöchiges Praktikum im Berliner Bundestagsbüro der SPD-Abgeordneten Dr. Margrit Wetzel absolvieren. Dabei konnte ich feststellen, wie umfangreich und vielfältig die tägliche Arbeit von Frau Dr. Wetzel sowie ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist. Neben intensiver Büroarbeit zählen die Tätigkeiten in den Ausschüssen und Gremien zu den Hauptbeschäftigungen der Abgeordneten des Deutschen Bundestages während der Sitzungswoche in Berlin. Insbesondere durch die Möglichkeit, an Ausschuss- und Fraktionssitzungen sowie an Parlamentarischen Abenden teilzunehmen, habe ich interessante Einblicke in das politische Tagesgeschäft von Frau Dr. Wetzel sammeln dürfen. Die tägliche Arbeit im Berliner Büro war mir dank der Hilfsbereitschaft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stets eine große Freude.

Jannis Harjus

 

Den Frieden sichern, Aufbau vorantreiben (Oktober 2007)

Am letzten Sitzungstag dieser Woche wurde im Bundestag über eine Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an der ISAF-Mission in Afghanistan abgestimmt. Die Bundeswehr hat unbestreitbar einen wertvollen Beitrag zum Wiederaufbau in Afghanistan geleistet. Ziel einer Verlängerung des Auftrages muss es sein, an diese Erfolge anzuknüpfen und den Frieden durch nachhaltige Hilfe zu sichern.

 

Verkehr von Morgen intelligent planen (Oktober 2007)

Eine starke Exportnation bedarf einer guten Logistik und eines ausgereiften Güterverkehrsystems. Um nachhaltige Konzepte für die Zukunft zu entwickeln, trat die Arbeitsgruppe „Masterplan Güterverkehr und Logistik“ zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Die Abgeordneten diskutierten unter anderem die Ergebnisse und Vorschläge der bereits durchgeführten Workshops zur Verbesserung des Güterverkehrs in Deutschland vor.

 

Gut informiert für verantwortungsvolle Entscheidungen (Oktober 2007)

Am Freitag dieser Woche entscheidet der Bundestag in einer Namentlichen Abstimmung über eine Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr an der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (ISAF). Um der großen Verantwortung dieser Entscheidung gerecht zu werden, informierte sich Margrit Wetzel in einer Sitzung der Landesgruppe Niedersachsen mit dem Verteidigungsminister Jung ausführlich über das Auslandsmandat der Bundeswehr.

 

Auf Stärken besinnen - Vorsprung ausbauen (Oktober 2007)

Die Globalisierung ist eine Herausforderung für viele Branchen – besonders für die Zulieferer der Luftfahrtindustrie. Welche Herausforderungen und Chancen sich für die Zukunft ergeben war Thema einer öffentlichen Anhörung. Die Abgeordneten diskutierten lebhaft mit den hochkarätigen Experten über die Situation der deutschen Luftfahrtindustrie und der Zulieferer.

 

Die Lotsin zu Gesprächen an der Ostsee (Oktober 2007)

Margrit Wetzel besucht in ihrer Funktion als Lotsin der SPD-Küstengang den Wahlkreis ihrer Fraktionskollegin Bettina Hagedorn in Schleswig Holstein und führte dort maritime Fachgespräche. Neben der kontrovers diskutierten Fehmarnbeltquerung wurden die Zukunft der Häfen sowie das Thema Funklizenzen thematisiert. Es schlossen sich  Gespräche mit Arbeitnehmervertretern der Reederei Scandlines an. Am Abend stand eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Mehr Sicherheit für die Ostsee“ auf dem Programm.

 

Besuch beim Sozialverband Drochtersen (Oktober 2007)

Als Mitglied des Sozialverbands Drochtersen lässt es sich Margrit Wetzel nicht nehmen, von Zeit zu Zeit zum gemütlichen Klönschnack in Drochtersen vorbeizuschauen. Bei Kaffee und Kuchen lässt sich in entspannter Atmosphäre über die allgemeine politische Lage diskutieren. Natürlich geht es dann immer auch um aktuelle regionale Themen, wie die Tröge für die Flussquerungen, die A22 und die Elbvertiefung.

 

Diskussion mit Schülern in Horneburg (Oktober 2007)

Diskussionen mit interessierten Schülern der Hauptschule Horneburg standen  auf dem Programm in der ersten Oktoberwoche. Nachdem die Schüler im Rahmen einer Klassenfahrt den Bundestag in Berlin besucht hatten, stand Margrit Wetzel ihnen nun im Unterricht zu einer Diskussion über aktuelle politische Fragen  zur Verfügung und berichtete den interessierten Schülern über ihre Arbeit in Berlin und im Wahlkreis.

 

Weltkindertag: Kinderarmut abschaffen (September 2007)

Viel zu vielen Kindern ist es aus Kostengründen nicht möglich, eine Krippe oder Kindertagesstätte zu besuchen. Weitere Probleme sind der Schutz vor Gewalt und häufig ungesunde Ernährung. Der Weltkindertag war Anlass, über politische Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen für Kinder ernsthaft zu diskutieren. Die Empfehlungen von Bundesarbeitsminister Franz Müntefering, Familien durch Sachleistungen konkret zu helfen, halte ich für sinnvoll. Ich bin zuversichtlich, dass wir zum nächsten Weltkindertag Fortschritte auf diesem Gebiet vorweisen können.

 

Letzte Vorbereitungen für die Reise  (September 2007)

Kaum sind die Herausforderungen einer Sitzungswoche in Berlin gemeistert, geht es auch schon an die letzten Vorbereitungen für die nächste Dienstreise. Als Leiterin der Auswahldelegation für das Internationale Parlaments-Stipendium reist Margrit Wetzel nach Bosnien-Herzegowina und Tschechien um Auswahlgespräche mit den Bewerbern des IPS-Programmes zu führen. Ziel des Stipendiums ist es, qualifizierten und politisch interessierten jungen Menschen einen Einblick in das parlamentarische Regierungssystem Deutschlands zu ermöglichen.

 

Informationen auch am Abend  (September 2007)

Für Abgeordnete ist es alltäglich, eine Vielzahl von Terminen auch am Abend wahrzunehmen. Um als Fachpolitikerin immer am „Ball“ zu bleiben, nutzt Margrit Wetzel jede Gelegenheit, um sich über Neuheiten und aktuelle Entwicklungen in der maritimen Wirtschaft zu informieren. Ein Parlamentarischer Abend des Verbandes für Schiffbau und Meerestechnik (VSM) bot Gelegenheit zu einem regen Austausch unter Experten.

 

Ostsee: maritimer Wirtschaftsraum mit Zukunft  (September 2007)

Ein zusammenwachsendes Europa und ständig anschwellende Warenströme machen die Ostseeregion zu einem Wirtschaftsraum mit großem Potential für die Zukunft. Es ist das erklärte Ziel der Parlamente der Anrainerstaaten, die gemeinsame Identität des Ostseeraums durch eine enge Zusammenarbeit zu stärken. Bei einem Treffen der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe wurden die Ergebnisse der Ostseeparlamentarierkonferenz vertieft und diskutiert.

 

EADS Standorte: An die Belegschaft denken!  (September 2007)

Die Umstrukturierung des EADS-Konzerns ist weiterhin präsentes Thema im politischen Tagesgeschäft. Der Koordinierungskreis Luftfahrtindustrie informiert sich ständig über die neuesten Entwicklungen. Im Mittelpunkt der letzten Sitzung stand die Diskussion mit Vertretern der Voith AG – dem möglichen Übernahmekandidaten für die Werke in Nordenham, Varel und Augsburg. Für die Sozialdemokraten steht fest: Mögliche Übernahmen von einzelnen Werken müssen sorgsam auf ihre Auswirkungen für die Beschäftigten geprüft werden.

 

Standort Deutschland weiter stärken  (September 2007)

Deutschlands Wirtschaft wächst – um die positiven Trends auch für die Zukunft zu bewahren bedarf es nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch in der Politik kreativem und nachhaltigem  Denken. Die Landesgruppe Niedersachsen diskutierte mit dem Wirtschaftsexperten und stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Ludwig Stiegler, Strategien und Lösungen für eine weitere Stärkung des Standortes Deutschland.

 

Das THW stellt sich vor (September 2007)

Das deutsche THW hat international einen hervorragenden Ruf. Das Zusammenwirken von haupt- und vielen ehrenamtlichen Kräften garantiert höchste Professionalität bei vollem Einsatz und Engagement im Katastrophenschutz. Um die wertvolle Arbeit des THW eindrucksvoll vorzustellen startete das THW die Aktion „MdB und THW - Helfen im Team“. In „Schnupperkursen“ konnten die Abgeordneten praktische Tätigkeiten des THWs - wie zum Beispiel Sandsäcke stapeln, Pfähle anspitzen - hautnah kennenlernen.

 

Küstengang: Europäische Dimension der maritimen Politik mit Dr. Mary Papaschinopoulou  (September 2007)

Die Schifffahrt verbindet Menschen, Unternehmen und Staaten über nationale Grenzen hinweg. Deshalb muss die maritime Politik auch immer mehr als nur die nationale Dimension im Auge behalten. Die SPD-Küstengang mit ihrer Lotsin Dr. Margrit Wetzel diskutierte mit Dr. Mary Papaschinopoulou, der Leiterin der Brüsseler Repräsentanz der IHK Nord, die aktuellen europäische Themen der maritimen Politik.

 

Praktikum im Bundestag (September 2007)

Nachdem ich die theoretische Seite der Politik nun schon seit 2 Jahren im Studium erlerne, habe ich in den diesjährigen Sommersemesterferien nun die Möglichkeit von Frau Dr. Margrit Wetzel bekommen, als Praktikant in vier Wochen auch den politischen Alltag kennenzulernen. Ganz im Gegensatz zum Studium ist die Praxis weitaus weniger durchstrukturiert und birgt jeden Tag neue und spannende Aufgaben, die es zu bewältigen gilt. Dabei spielen die lockere Stimmung und der nette Umgang unter den Mitarbeitern eine entscheidende Rolle. Trotz großer Aktenberge schafft es die Abgeordnete Tag für Tag alle Anfragen und Vorgänge zu bearbeiten sowie Termine für verschiedene Gremien wahrzunehmen. Überraschend für mich ist der Umfang der Arbeit, der sich keineswegs auf Themen aus Verkehr, Bau und Stadtentwicklung begrenzt. Besonders interessant sind für mich auch die Veranstaltungen außerhalb des Büros, wie Anhörungen und Sitzungen der Arbeitsgruppe, der Fraktion und des Ausschusses.

Daniel Doerk

 

Haushalt 2008: nachfolgende Generationen entlasten (September 2007)

In der so genannten Haushaltswoche vom 10. bis 14. September 2007 behandelt der Bundestag in erster Lesung den Haushaltsplan mit den Einzeletats der Bundesministerien und die Finanzplanung des Bundes bis 2011. Dieser Haushalt soll auch der Verantwortung, die wir den nachfolgenden Generationen gegenüber haben, gerecht werden.  Die mittelfristige Finanzplanung sieht vor, dass mit dem Haushaltsjahr 2011 die Aufnahme neuer Schulden im Bundeshaushalt beendet werden soll. Mit diesem Kurs können wir unsere Kinder vor der Schuldenfalle bewahren und den Standort Deutschland nachhaltig stärken.

 

Fortschritt für Deutschland durch nachhaltige Verkehrspolitik (September 2007)

Wirtschaftliches Wachstum, Wohlstand und Zukunftsfähigkeit sind eng mit einer nachhaltigen Verkehrspolitik verbunden. Das Ziel des Verkehrshaushaltes 2008 ist es, diesen Ansprüchen gerecht zu werden. Die Infrastruktur für alle Verkehrsträger muss fit für die Zukunft gemacht werden, d.h. wir müssen über intelligente Entwicklungen ebenso nachdenken wie über neue Finanzierungskonzepte.

 

UNIFIL: Sicherheit wahren mit weniger Soldaten (September 2007) 

Der Einsatz deutscher Streitkräfte im Libanon in der UNIFIL-Mission der Vereinten Nationen soll bis Mitte September 2008 verlängert werden. In Zukunft sollen 1000 Soldaten weniger diesen wichtigen Einsatz ausführen. Für Margrit Wetzel sind Entscheidungen über den Einsatz deutscher Soldatinnen und Soldaten immer die schwersten. Hier gilt es, internationalen Verpflichtungen nachzukommen und der Verantwortung für die Bürger in Uniform gerecht zu werden.

 

Information zur Bahnprivatisierung (September 2007) 

Komplexe Aufgaben wie die Bahnprivatisierung bedürfen sorgfältiger und eingehender Abwägung. Hierbei gilt es nichts zu überstürzen, nur um eine Entscheidung zu treffen. Daher ist der Diskussionsprozess in der SPD-Fraktion noch im vollen Gange. Es wird noch viele sorgfältige Prüfungen und Anhörungen geben, bevor die Entscheidung reif ist.   

 

Landesgruppe mit Dr. Peter Struck (September 2007) 

In der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause ist es Tradition, ein Resümee zu ziehen und einen Ausblick auf Kommendes zu entwerfen. So tauschte sich die Landesgruppe Niedersachsen mit dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Peter Struck über die Herausforderungen und Aufgaben der nächsten Monate aus.

 

Anhörung zum Entwurf eines Satellitendatensicherheitsgesetzes (September 2007)

In einer lebhaften Diskussion tauschten sich Abgeordnete und Sachverständige zum Thema der Sicherheit von Satellitendaten aus. Hochauflösende Satellitenbilder bieten detaillierte Informationen und haben große Bedeutung für Umwelt- und Vermessungsämter sowie für Sicherheitsorganisationen wie die Bundeswehr. Doch Bürger wie auch der Staat müssen gegen den Missbrauch dieser Daten geschützt werden. So war das Fazit der Anhörung, dass ein solches Gesetz die Erhebung und Bereitstellung dieser Satellitendaten klar und sicher regeln müsse.

 

Elbvertiefung: Margrit Wetzel immer am Ball (September 2007) 

Mit jahrelangem und beharrlichem Einsatz tritt die Wahlkreisabgeordnete Margrit Wetzel für die Belange des Deichschutzes und der Sportboothäfen im Zuge der geplanten Elbvertiefung ein. Dies war auch Kern eines Arbeitsgespräches im BMVBS, bei dem die Horneburger Abgeordnete ihren Argumenten Nachdruck verlieh und vor den Gefahren einer Verschlickung warnte.

 

Sozialverband feiert 60-jähriges Jubiläum (September 2007) 

Die Jubiläumsfeier des Sozialverbandes Kreis Stade sorgte für einen gehörigen Auflauf im Stadeum. Gut 1000 Mitglieder waren gekommen und dokumentierten so die hohe Identifikation mit „ihrem“ Verband. Margrit Wetzel, selbst seit etlichen Jahren Mitglied, hielt sehr gerne ein Grußwort für die Politik, welches Sie hier nachlesen können.

 

Bei Realschülern in Buxtehude (September 2007) 

Die Klasse 10c der Realschule Buxtehude-Süd macht sich demnächst zu einer Klassenfahrt nach Berlin auf. Gerne organisiert Margrit Wetzel für die Schüler einen Informationsbesuch beim Bundestag im Reichtagsgebäude. Andere Verpflichtungen der Abgeordneten ließen eine Diskussion in Berlin leider nicht zu, so dass Margrit Wetzel der Klasse im Vorwege ihres Besuchs im Unterricht zu einen Gespräch zur Verfügung stand. Es entwickelte sich eine lebhafte  Debatte, in der die Neureglungen zum Nichtraucherschutz auf besonderes Interesse stießen.

 

Diskussionen mit der Basis  (September 2007) 

Die SPD-Ortsvereine in Apensen und Buxtehude hatten ihre Bundestagsabgeordnete in der letzten Woche vor Ende der parlamentarischen Sommerpause eingeladen, um eine Halbzeitbilanz der Großen Koalition zu ziehen. Dem Bericht der Abgeordneten folgten wie gewohnt intensive Diskussionen. Diskutiert wurden Themen wie Arbeitsmarktpolitik, Rente und der Mindestlohn.

 

 Die Küstengang  besucht Airport (August 2007)

 

Im Rahmen der diesjährigen Sommerbereisung der SPD-Küstengang besuchten die Lotsin Dr. Margrit Wetzel und weitere Mitglieder den Hamburger Flughafen und verschafften sich vor Ort einen Eindruck von der Bedeutung für Norddeutschland. Im Anschluss standen ein Besuch des Biotechnologie-Unternehmens Eppendorf sowie beim Verband der norddeutschen Wohnungsbauunternehmen auf dem Programm.

 

Trog für Buxtehude (August 2007) 

Für eine Synopse im Buxtehuder Tageblatt fasst die Wahlkreisabgeordnete Dr. Margrit Wetzel ihre Position wie folgt zusammen:  

 

Ob der Trog für Buxtehude im Zuge der A 26 noch eine Chance hat, hängt mehr vom Ausgang der laufenden Klage der Stadt ab als von Herrn Hirches Wahlkampfbesuchen.
Das Bundesministerium für Verkehr hat die Kosten der Troglösung vom Land prüfen lassen. Die Differenz zu Lasten des Troges wurde vom Bund mit 16 Mio €, von Herrn Hirche mit 7 bzw. 9 Mio € angegeben. Herr Hirche selbst hat in Buxtehude die fragwürdige Hoffnung geweckt, dass ein Drittel-Eigenanteil aus der Region den Bund veranlassen solle, unabhängig von der Klage vom bestehenden Planfeststellungsbeschluss abzuweichen.

Trotz meiner intensiven Bemühungen gab es für eine außergerichtliche vertragliche Vereinbarung leider keine Grundlage. Der Trog ist zweifellos wünschenswert für Buxtehude, ob die Begründung der Klage gegen die Brücke ausreicht, wird ein Gericht entscheiden.

Trog für Buxtehude: Ja, - wenn das Land die Kostendifferenz ganz übernimmt und den Planfeststellungsbeschluss zügig ändert.

 

Neue Informationen für Verbraucher, Arbeitnehmer und Ehrenamtliche verfügbar (August 2007) 

Sie engagieren sich ehrenamtlich im Verein und interessieren sich für die steuerlichen Rahmenbedingungen, oder Sie möchten sich über Ihre Rechte als Verbraucher informieren – dann hat die SPD-Bundestagsfraktion genau die richtige Broschüre für Sie herausgegeben. In den kurzen und leichtverständlichen Infoheften stellen wir den Stand der Gesetzgebung und die Bedeutung für die Bürger dar. Besuchen Sie doch einfach meine umfangreiche Themensammlung, bei der (fast) keine Fragen unbeantwortet bleiben. Neben den praktischen Tipps für den Alltag finden Sie hier auch wichtige Eckpunkte und Positionen unserer sozialdemokratischen Politik.

 

Diskussion zum neuen Grundsatzprogramm (Juli 2007)

Die Kapitel zur Wirtschaft und Arbeit des neuen Grundsatzprogrammentwurfs der SPD sollten im Mittelpunkt der Debatte stehen zu der der Ortsverein Stade die Wahlkreisabgeordnete Margrit Wetzel, IHK Geschäftsführer Jörg Orlemann und Erika Czerny-Gewalt von Verdi eingeladen hatte. Während sich die drei Referenten mit den grundsätzlichen neuen Herausforderungen der Politik aus der jeweiligen Sicht auseinandersetzen, driftete die Diskussion häufig zu den aktuellen politischen Themen ab. Vielleicht ist dies auch ein Fingerzeig, dass praktische Politik auf mehr Interesse stößt als eine grundsätzliche Analyse neuer gesellschaftlicher Herausforderungen.

 

Programmdiskussion in Stade (Juli 2007) 

Die sozial gerechte und nachhaltige Ausgestaltung von Wirtschaft und Arbeitsmarkt sind seit jeher zentrale Themen der Sozialdemokratie. Zu diesem Thema veranstaltet der SPD-Ortsverein Stade am Dienstag, den 10. Juli in den Keglerstuben Stade eine Programmdebatte. Als Gäste für die Podiumsdiskussion sind die Wahlkreisabgeordnete Dr. Margrit Wetzel, Annette Düring vom DGB und Jörg Orlemann von der IHK Stade eingeladen.

 

Benefizgala für die Deutsche Seemannsmission im Schmidts Tivoli (Juli 2007) 

Das Ehrenamt ist Ehrensache, aber natürlich tut eine öffentliche Würdigung gut. Die Deutsche Seemannsmission e.V. (DSM) mit ihrer Vizepräsidentin Dr. Margrit Wetzel setzt sich rund um den Globus für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen von Seeleuten ein. Die DSM mit den vorwiegend ehrenamtlichen Mitarbeitern hilft schnell und unkompliziert bei den großen und kleinen Nöten. Im Schmidts Tivoli findet eine Benefizgala mit maritimem Rahmenprogramm statt, um die weitere Arbeit der DSM zu unterstützten.

 

Sommerpause heißt nur sitzungsfrei - die Arbeit im Wahlkreis geht weiter!  (Juli 2007) 

In der Politik ist es leider nicht mehr so wie in der Schule, als die Sommerpausen noch wirklich Sommerferien waren. "Parlamentarische Sommerpause" heißt nur, dass es keine regelmäßigen Sitzungen in Berlin gibt. Wenn die politische Lage es erfordert, können die Parlamentarierinnen und Parlamentarier jederzeit zu außerordentlichen Sitzungen nach Berlin berufen werden. Auch ist die Zeit dafür vorgesehen, sich intensiv der Arbeit im Wahlkreis widmen zu können. Selbst wenn es keine Ferien sind - Margrit Wetzel freut sich immer auf diese acht Wochen am Stück in der Heimat.

 

Der Bundespräsident lädt ein  (Juli 2007) 

Zum Ende der letzten Sitzungswoche vor der Parlamentarischen Sommerpause hat der Bundespräsident Horst Köhler zum alljährlichen Sommerfest geladen. Über alle Partei- und Fraktionsunterschiede hinweg trifft sich hier das politische Berlin, um bei einem abwechslungsreichen Programm mit Musik und Tanz den Sommer zu begrüßen.

 

Airbus Deutschland: Kompetenzzentrum Rumpf und Kabine (Juli 2007) 

Damit Großprojekte wie der A 380 gelingen können, muss ein Unternehmen über Spitzentechnologien in vielen Bereichen verfügen. Rumpf und Kabine des Flugzeuges sind besonders für die Sicherheit und Bequemlichkeit der Passagiere von zentraler Bedeutung. Bei einer Sitzung des Koordinierungskreises Luftfahrtindustrie der SPD-Bundestagsfraktion befassten sich die Parlamentarier mit dem umfassenden Know-How, das hinter dem Kompetenzzentrum Rumpf und Kabine steckt und deshalb von solch gravierender Bedeutung für den Airbus-Standort Deutschland ist.

 

Die Zukunft gehört den effizienten Antrieben  (Juli 2007) 

Die großen umwelt- und klimapolitischen Herausforderungen der Zukunft bedürfen intelligenter Lösungen - so auch im Automobilbau. Effizientere Antriebe gepaart mit Gewichtsreduktion und Verringerung des Strömungswiderstandes bieten nicht nur große Potentiale zur Reduktion des CO2-Ausstoßes, sondern als Innovationen auch handfeste wirtschaftliche Chancen. Dr. Margrit Wetzel informierte sich bei einem Parlamentarischen Abend ausführlich über die Forschung bei Daimler Chrysler in diesem Bereich.

 

Bundeswehreinsatz in Afghanistan: Nach wie vor eine schwierige Entscheidung!  (Juli 2007) 

Schon oft in ihrer Karriere war die Horneburger Abgeordnete mit schwierigen Entscheidungen konfrontiert. Dazu gehören auch immer die Einsätze der Bundeswehr. Diese Woche kam die SPD-Bundestagsfraktion zu einer Sondersitzung zusammen, um über die Zukunft der Mission in Afghanistan zu beraten. So verantwortungsvolle Entscheidungen machen es nötig, konzentriert und ergebnisoffen alle Aspekte eines solchen Einsatzes zu beleuchten und zu diskutieren, um der Verantwortung für die Frauen und Männer in Uniform gerecht zu werden.

 

Dank an alle Helfer (Juli 2007) 

Es ist schöne Tradition in der SPD-Bundestagsfraktion, nach der ersten anstrengenden Hälfte des Jahres den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern "Danke" für ihre gute Arbeit und den unermüdlichen Einsatz zu sagen. Dazu veranstaltete die Fraktion auch in diesem Jahr ein Hoffest für die Abgeordneten und alle Mitarbeiter. Ein buntes Programm aus Musik und Redebeiträgen der Fraktionsspitze bildete den Rahmen für die fröhliche Feier.

 

Streik bei der Bahn  (Juli 2007) 

Die DB AG wird auch in diesem Jahr zum wiederholten Male ein gutes Geschäftsergebnis erzielen. In dieser Situation ist es nur verständlich, dass die Mitarbeiter eine Teilhabe am Unternehmenserfolg fordern. Im Sinne der Kunden und besonders der Berufspendler, die auf das Angebot der DB AG angewiesen sind, hofft die Wahlkreisabgeordnete Dr. Margrit Wetzel auf eine schnelle und gütliche Einigung der Tarifpartner.

 

Demonstration gegen die Elbvertiefung (Juli 2007) 

Eine beträchtliche Anzahl von Elbvertiefungsgegnern hat sich am Lüheanleger getroffen und damit untermauert, dass der Protest in der Region weitergeht. Wie wichtig der anhaltende Widerstand ist, zeigt die jüngste Hochglanzbroschüre des "Projektbüros Fahrrinnenanpassung", in der schon auf Seite 1 behauptet wird, dass es in keinem Fall zur Beeinträchtigung der Standsicherheit und Schutzwirkung der Deiche komme. Wie diese Erkenntnis mit den jüngst beschlossenen Vorspülungen zum Schutz der Deiche im Bereich Otterndorf zusammenpasst, wird wohl das Geheimnis der Hamburger Elbvertiefungslobby bleiben.

 

 

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