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Pressestimmen:
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Bundesverkehrsminister Stolpe verspricht ein faires Verfahren
Entscheidung über die Elbvertiefung wird erst 2007 fallen
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 Foto:
Stephan, Stader Tageblatt
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Kreis Stade (wst).
Des Ministers Botschaft war eindeutig: Noch ist über die umstrittene
Elbvertiefung nicht entschieden. Das sagte Bundesverkehrsminister Manfred
Stolpe (SPD) am Donnerstag im Stader Kreishaus. Entgegen aller bisherigen
Spekulationen geht Stolpe davon aus, dass vor 2007 auch keine Entscheidung
fallen wird. Stolpe: „Ich verspreche ein faires und transparentes Verfahren,
in dem alle Bedenken erörtert werden.“
Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Margrit Wetzel war Stolpe in
den Kreis Stade gereist, um vor Ort die Wogen zu glätten. Hinter den
Kulissen der Politik hatte sich in den vergangenen Wochen der Eindruck
verfestigt, dass die von Hamburg gewünschte Elbvertiefung politisch längst
entschieden sei. „Das ist keinesfalls entschieden“, sagte Minister Stolpe
vor den geladenen Experten und Kommunalvertretern im
Kreishaus. Eine keineswegs verbindliche Voruntersuchung habe lediglich
die Machbarkeit bestätigt. Für das weitere Verfahren sei ein Beschluss des
Bundeskabinetts notwendig, auf dessen Grundlage dann die Detailprüfung
erfolge.
Stolpe versicherte mehrmals, dass die Elbvertiefung so problembehaftet sei,
dass es keinen „Schnellschuss“ bei der Entscheidung geben werde. Vor 2007
sei kein Beschluss zu erwarten, sagte der Minister.
Die kommunalen Vertreter appellierten an Stolpe, insbesondere die Fragen der
Deichsicherheit zu berücksichtigen. Thorsten Heitsch vom Hadeler Deich- und
Uferbauverband machte deutlich, dass bei der letzten Elbvertiefung die
Bedenken der Anwohner und Verbände unter den Tisch gefallen seien.
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