Tagesordnung der 200. Sitzung, Donnerstag, 22.01.2009, 09.00 - ca. 19.00 Uhr
10.a) Beratung der Unterrichtung der Bundesregierung
Bericht der
Bundesregierung zum Stand der
Bemühungen um Rüstungskontrolle,
Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung
der Streitkräftepotentiale (Jahresabrüstungsbericht
2007)
- Drs
16/9200 -
10.b) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum
Entschließungsantrag FDP
Bericht der Bundesregierung zum Stand der
Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und
Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der
Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht
2006)
zum Entschließungsantrag DIE
LINKE.
Bericht der Bundesregierung zum Stand der
Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und
Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der
Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht
2006)
zur Unterrichtung Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung zum Stand der
Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und
Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der
Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht
2006)
- Drs
16/7790,
16/7791,
16/5211,
16/9149 -
10c) Beratung Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zur Zukunft der
nuklearen Abrüstung, Nichtverbreitung und
Rüstungskontrolle
- Drs
16/7569,
16/9834 -
10.d) Beratung Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für eine
atomwaffenfreie Zone - Atomwaffen aus Deutschland
abziehen
- Drs
16/9799 -
10.e) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einsatzmoratorium und
Ächtung von DU-Munition vorantreiben
- Drs
16/11439 -
(TOP 10a-e, 01:30
Stunden)
11.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Steuerliche
Förderung der Mitarbeiterbeteiligung
(Mitarbeiterbeteiligungsgesetz)
- Drs
16/10531,
16/10721, 16/...., 16/.... -
11.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (7.A)
zum Antrag FDP
Mitarbeiterbeteiligung -
Eigenverantwortliche Vorsorge stärken
- Drs
16/9337, 16/.... -
(TOP 11a+b, 01:30
Stunden)
27.) Überweisungen im vereinfachten Verfahren
28.) Abschließende Beratungen o. Aussprache
12.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag DIE
LINKE.
Energiekosten sozial ausrichten -
Sozialtarife einführen, wirksame Strompreisaufsicht schaffen,
Energiesparen ermöglichen
- Drs
16/10510, 16/.... -
12.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag DIE
LINKE.
E.ON-Netz in die öffentliche Hand
übernehmen
- Drs
16/8494, 16/.... -
(TOP 12a+b, 01:00
Stunden)
13.) Zweite Beratung und Schlussabstimmung
Gesetz zu den
Änderungen vom 28.04. und 05.05.2008 des Überein kommens
über den Internationalen Währungsfonds (IWF)
- Drs
16/10535, 16/.... -
(TOP 13, 00:45
Stunden)
14.) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A9
zum Antrag CDU/CSU,
SPD
Infrastruktur und Marketing für den
Wassertourismus in Deutschland verbessern
- Drs
16/10593,
16/11303 -
(TOP 14, 00:30
Stunden)
15.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Medienkompetenz
Älterer stärken - Die digitale Kluft
schließen
- Drs
16/11365 -
(TOP 15, 00:30
Stunden)
16.) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag CDU/CSU,
SPD
Qualitätssicherung im
Wissenschaftssystem durch eine differenzierte
Gleichstellungspolitik vorantreiben
zum Antrag FDP
Frauen auf dem Sprung in
dieWissenschaftselite
zum Antrag DIE LINKE.
Gleichstellung in der Wissenschaft durch
Modernisierung der Nachwuchsförderung und der
Beschäftigungsverhältnisse herstellen
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Mehr Qualität und Exzellenz durch mehr
Chancengerechtigkeit und Gender-Perspektiven in Wissenschaft und
Forschung
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Gleichstellung und Genderkompetenz als
Erfolgsfaktor für mehr Qualität und Innovation in der
Wissenschaft
- Drs
16/9756,
16/9604,
16/8742,
16/5898,
16/8753,16/.... -
(TOP 16, 00:30
Stunden)
Lockerung des Verbots
wiederholter Befristungen
- Drs
16/10611 -
17.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Befristete
Arbeitsverhältnisse begrenzen, unbefristete Beschäftigung
stärken
- Drs
16/9807 -
(TOP 17a+b, 00:30 Stunden)
18.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Feststellung des
Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr
2009 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2009)
- Drs
16/10663, 16/.... -
(TOP 18, 00:30
Stunden)
19.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Tarifflucht verhindern -
Geltung des Günstigkeitsprinzips bei
Betriebsübergängen nach § 613a BGB
sicherstellen
- Drs
16/10828 -
(TOP 19, 00:30
Stunden)
20.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Gesetz zum Schengener
Informationssystem der zweiten Generation
(SIS-II-Gesetz)
- Drs
16/10816, 16/.... -
(TOP 20, 00:30
Stunden)
21.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einheitliches Stromnetz
schaffen - Unabhängige Netzgesellschaft
gründen
- Drs
16/9798 -
(TOP 21, 00:30
Stunden)
22.) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zum Antrag FDP
Novellierung des
Personenbeförderungsgesetzes - Wettbewerb im öffentlichen
Personenfernverkehr zulassen zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes -
Fernlinienbusverkehre ermöglichen
- Drs
16/384,
16/842,
16/3905 -
(TOP 22, 00:30
Stunden)
23.) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)
zum Antrag DIE
LINKE.
Abschiebestopp und Schutz für
Flüchtlinge aus Afghanistan
- Drs
16/5141,
16/6778 -
(TOP 23, 00:30
Stunden)
24.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stärkung des Hohen
Repräsentanten
der EU in Bosnien-Herzegowina
- Drs
16/11074 -
(TOP 24, 00:30
Stunden)
25.) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A9
zum Antrag DIE
LINKE.
Abschiebestopp für Flüchtlinge aus
Sri Lanka
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Asylsuchende aus Sri Lanka besser
schützen
- Drs
16/4203,
16/4427,
16/9111 -
(TOP 25, 00:30
Stunden)
26.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Keine NATO-Erweiterung -
Sicherheit und Stabilität mit und nicht gegen
Russland
- Drs
16/11247 -
(TOP 26, 00:30
Stunden)
