Schavan: Exzellenzinitiative muss fortlaufender Wettbewerb werden

Haushaltsausschuss/

Berlin: (hib/MIK) "Die Exzellenzinitiative bei den Universitäten muss zu einem fortlaufenden Wettbewerb werden." Dies erklärte Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) am Donnerstagmorgen bei den Beratungen des Regierungsentwurfs des Etats des Bundesministeriums für Bildung und Forschung im Haushaltsausschuss. Auch der Hochschulpakt sei ein wichtiges Signal zur Planungssicherheit für die Universitäten. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD begrüßten, dass das "Zukunftsministerium" im kommenden Jahr über 5,6 Prozent mehr Mittel als in diesem Jahr verfügen können soll. Dies begrüßte auch die FDP. Ihre Sprecherin kritisierte jedoch, dass die Mittel bei den Förderprogrammen nicht richtig abfließen würden. Darauf entgegnete Schavan, dass 95 Prozent des Geldes abflössen. Trotz der Etatsteigerungen werden nach Auffassung der Linksfraktion nicht genügend Mittel bereitgestellt für den Hochschulpakt, das Bafög, das Programm "Lebenslanges Lernen" und für die Ausbildung. Entsprechende Anträge der Fraktion blieben jedoch erfolglos. Auch Bündnis 90/ Die Grünen forderten erfolglos 120 Millionen Euro mehr für den Hochschulpakt. Daneben setzte sich die Fraktion ohne Erfolg dafür ein, die "Deutsche Stiftung Friedensforschung" weiterhin zu unterstützen. Eingespart werden sollten auch Mittel bei der Kernfusion. Für den Rückbau der kerntechnischen Versuchsarten würden in Zukunft enorme Kosten aufgewendet werden müssen. Dieses Geld fehle bei der Forschung, so die Bündnisgrünen. Auch die FDP-Fraktion beantragte erfolglos Steigerungen unter anderem beim Hochschulpakt, bei der Biotechnologie und bei der Medizinforschung. Daneben stellte die Fraktion Einsparungsanträge, die von den Koalitionsfraktionen mit ihrer Mehrheit abgelehnt wurden. Auf Antrag von CDU/CSU und SPD stockte der Ausschuss die Mittel für die Regionen orientierte Innovationsforschung in den neuen Ländern um 2 Millionen Euro auf 90 Millionen Euro auf. Auch für die Weiterbildung und das Programm "Lebenslanges Lernen" sollen jetzt 40 Millionen Euro statt 38,4 Millionen Euro zur Verfügung stehen.