Regierung: NPD plant zentrale Kundgebung zum 1. Mai in Nürnberg

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Zum 1. Mai mobilisiert die rechtsextremistische Szene bundesweit für eine Reihe von Demonstrationen. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort ( 16/8690) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 16/8630). Aus dem Neonazi-Spektrum seien Planungen für Kundgebungen in Rochlitz und Hamburg bekannt. Die NPD plane eine zentrale Kundgebung in Nürnberg, die unter dem Motto "Sozial geht nur national" stehen solle. Demonstrationen und öffentliche Kundgebungen, so heißt es in der Antwort, hätten für Rechtsextremisten einen hohen Stellenwert. Neben der Propagierung politisch-extremistischer Botschaften leisteten öffentliche Veranstaltungen auch eine identitätsstiftende Binnenwirkung auf die Szene. In den letzten Jahren habe die Zahl der Demonstrationen von Rechtsextremisten dennoch deutlich abgenommen. Waren es 2005 noch 208 Kundgebungen, lag die Zahl 2007 bei 140. Vor allem Neonazis hätten weniger Demonstrationen durchgeführt, während die Zahl der von der NPD veranstalteten Kundgebungen leicht angestiegen sei, schreibt die Regierung.