Bundesregierung: Beschluss zur Elbvertiefung bleibt bestehen

Umwelt/Antwort

Berlin: (hib/AS) Die Bundesregierung hält an ihrem Beschluss zur Elbvertiefung an der Unter- und Außenelbe fest. In ihrer Antwort ( 16/8785) reagiert die Regierung damit auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/8553). Darin hatte die Fraktion auf Äußerungen von Regierungsmitgliedern verwiesen, die sich, so die Grünen, "deutlich kritisch bis ablehnend" zu dem Vorhaben geäußert hätten. Die Regierung verweist darauf, dass nach dem Beschluss für eine Elbvertiefung am 5. September 2004 die Detailplanung für das Vorhaben durchgeführt und ein entsprechendes Planfeststellungsverfahren eingeleitet worden sei. "Äußerungen von Mitgliedern der Bundesregierung stehen hierzu nicht im Widerspruch", heißt es in der Antwort. Auf die Frage, in welcher Form sich das Bundesumweltministerium mit den ökologischen Bedenken befasst habe, erklärt die Regierung, dass dies im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens erfolgt und damit die "besondere Berücksichtigung ökologischer Belange" sichergestellt sei.