FDP nimmt Entwicklung des Gaspreises ins Visier

Wirtschaft und Technologie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die FDP-Fraktion will von der Bundesregierung wissen, auf welchen Fakten die Voraussage beruht, im Herbst dieses Jahres sei mit weiteren Preissteigerungen für Gas um bis zu 40 Prozent zu rechnen. In einer Kleinen Anfrage ( 16/9681) verweisen die Abgeordneten auf einen Pressebericht, wonach das Bundesumweltministerium einen dramatischen Anstieg der Gaspreise befürchte. Die Regierung soll mitteilen, ob das Bundeskartellamt in den vergangenen beiden Jahren geprüft hat, ob Gasversorgungsunternehmen Änderungen bei den Bezugskosten aufgrund der Bindung des Gaspreises an den Ölpreis in jedem Fall an die Endkunden weitergegeben haben. Gefragt wird ferner, ob sich die Bundesregierung bei der EU-Kommission dafür einsetzen will, den Öl- und Gaspreis zu entkoppeln. Die Fraktion will wissen, welche Vor- und Nachteile für die Märkte und für den Endverbraucher mit einer solchen Endkoppelung verbunden wären. Auch zur "Gefahr" eines weltweiten Gaskartells nach dem Vorbild der OPEC erkundigen sich die Abgeordneten. Schließlich soll die Regierung darlegen, wie nach ihrer Auffassung die Abhängigkeit Deutschlands von Öl- und Gaslieferungen gemindert werden kann.