Neues bundesweites Alarmsystem wird getestet

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Berlin: (hib/HLE) Die Wiedererrichtung eines flächendeckenden Sirenennetzes in der Bundesrepublik Deutschland ist nicht vorgesehen. Allerdings werden neue Möglichkeiten der flächendeckenden Alarmierung der Bevölkerung getestet. Wie die Bundesregierung in einer Antwort ( 16/9907) auf eine Kleine Anfrage ( 16/9671) der FDP-Fraktion mitteilt, gibt es derzeit bundesweit noch etwa 35.000 Sirenen mit unterschiedlichen technischen Standards. 1990 habe das ursprünglich zentral auslösbare Zivilschutz-Sirenennetz in Westdeutschland 80.000 Anlagen umfasst. Eine zentrale Auslösung der noch vorhandenen Sirenen auf Bundes- oder Länderebene sei nicht möglich. Die Anlagen würden hauptsächlich für die Alarmierung der Freiwilligen Feuerwehren in den Gemeinden genutzt. Wie die Bundesregierung weiter mitteilt, wurden die Sirenenanlagen nach dem Ende des Kalten Krieges den Kommunen zur Weiterbenutzung angeboten oder auf Kosten des Bundes abgebaut. Grund für die Maßnahme sei die veränderte sicherheitspolitische Lage nach dem Ende des Kalten Krieges gewesen. Es solle jetzt aber untersucht werden, welches Alarmierungssystem eine schnelle und effektive Alarmierung der Bevölkerung bei Naturereignissen, Störfällen oder Terroranschlägen gewährleisten könne. Einige Systeme zur flächendeckenden Alarmierung der Bevölkerung seien bereits getestet worden, berichtet die Bundesregierung. Dazu zähle die Möglichkeit, die Bevölkerung über das zur Steuerung von Funkuhren eingesetzte Signal DCF 77 zu warnen. Ein 2003 durchgeführter Feldversuch habe die Machbarkeit bewiesen. Eine weitere Möglichkeit sei das so genannte Cellbroadcast, das in den Niederlanden bereits erfolgreich getestet worden sei. Bei diesem System werden Kurzmitteilungen mit Alarmierungs- und Verhaltenshinweisen an alle Mobiltelefone in einer Funkzelle gleichzeitig übermittelt. Ein Test dieses Systems in Deutschland soll im kommenden Jahr erfolgen. "Beide Systeme sind Erfolg versprechende Übertragungsmedien für die Steuerung von Alarmierung und Warnung der Bevölkerung", schreibt die Regierung.