Parlamentarische Versammlung der OSZE

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist eine der erfolgreichsten zwischenstaatlichen Institutionen. Sie steht für die nachhaltige Sicherung von Frieden, Stabilität, Demokratie und Wohlstand in den 56 Teilnehmerstaaten durch politischen Dialog über gemeinsame Werte sowie durch deren praktische Anwendung. In einer Phase, in der es zwar nicht mehr um die Überwindung des Ost-West-Konflikts geht, wohl aber darum, das erreichte Maß an Vertrauen und Kooperation in die Zukunft zu tragen und auszubauen, ist ihre Aufgabe heute unverzichtbarer denn je. Gleiches gilt auch für die 1991 ins Leben gerufene (damals noch) Parlamentarische Versammlung der KSZE (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), die sich ebenfalls zu einer wichtigen Institution in diesem System kollektiver Sicherheit entwickelt hat und besonders im  Bereich demokratische Entwicklung und Wahlüberwachung eine tragende Rolle einnimmt. Die Kontakte und die Zusammenarbeit zwischen der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) und den OSZE-Institutionen haben sich seit Gründung der PV kontinuierlich erweitert. Die Einrichtung eines Verbindungsbüros der Versammlung am Sitz der OSZE sowie eine jährliche Wintertagung der Versammlung im Februar in Wien sind Zeichen für diese vertiefte Zusammenarbeit.

Aufgaben

Neben der vorrangigen Aufgabe der Versammlung, den interparlamentarischen Dialog zu erleichtern, sind die Aufgaben und Ziele in Artikel 2 der Geschäftsordnung so beschrieben:

• die Bewertung der Verwirklichung der Ziele der OSZE durch die Teilnehmerstaaten,
• die Erörterung jener Themen, die auf den Treffen des Ministerrates und den Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs behandelt werden,
• die Entwicklung und Förderung der Mechanismen zur Konfliktverhütung und Konfliktbewältigung,
• die Förderung des Ausbaus und der Festigung der demokratischen Institutionen in den OSZE-Teilnehmerstaaten und
• die Mitwirkung an der Entwicklung der Institutionellen Strukturen der OSZE sowie der Beziehungen und der Zusammenarbeit zwischen den bestehenden OSZE-Institutionen.

Tagungen der Versammlung

Anlässlich der einmal jährlich stattfindenden Jahrestagung befasst sich die Versammlung mit OSZE-relevanten Fragestellungen und verabschiedet hierzu Empfehlungen, die sich an die Regierungen und Parlamente der OSZE-Teilnehmerstaaten sowie an die OSZE-Exekutive richten. Regelmäßig stehen der/die jeweils amtierende Vorsitzende und der Generalssekretär der OSZE den Abgeordneten Rede und Antwort. Auf den Winter- und Herbsttagungen prüft die OSZE PV die Umsetzung ihrer Empfehlungen und legt einen Schwerpunkt auf den Dialog mit den Vertretern der Regierungsebene.

Wahlbeobachtung

Mit besonderem Nachdruck setzt sich die OSZE PV seit 1993 für die Beobachtung von Präsidentschafts- und Parlamentswahlen ein. Die Anwesenheit parlamentarischer Wahlbeobachter gerade bei Wahlen in Transformationsphasen eines Landes unterstreicht und zeigt, wie wichtig die Legislative als institutionelles Gegengewicht zur Exekutive ist. Seit 1997 gibt es eine Kooperationsvereinbarung mit dem Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) in Bezug auf Wahlbeobachtungen. Außerdem arbeit die OSZE PV bei Wahlbe­obachtungen eng mit der Parlamentarischen Versammlung der NATO, des Europarates und des Europäischen Parlaments zusammen. An den Beobachtungsmissionen nehmen in der Regel bis zu 100 Parlamentarier/-innen teil.