Testeinsatz der elektronischen Gesundheitskarte im zweiten Quartal 2006

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/WOL) Feldtests mit der elektronischen Gesundheitskarte sollen wahrscheinlich im zweiten Quartal 2006 in acht Bundesländer starten. Das hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) unter Zustimmung der betroffenen Länder entschieden, teilt die Bundesregierung in der Antwort ( 16/541) auf eine Kleine Anfrage der FDP ( 16/404). Sie geht auch auf Angaben einer unveröffentlichten Studie ein, wonach die öffentliche Hand durch anderes Herangehen bei Ausgaben für Projekte der Informationstechnologie (IT) rund zwei Milliarden Euro von insgesamt elf Milliarden hätte sparen können. Dazu heißt es in der Antwort, es sei Aufgabe der zuständigen Spitzenverbände auf Bundesebene gewesen, die zur Einführung und Anwendung der elektronischen Gesundheitskarte erforderlichen Strukturen zu schaffen. Da es der Selbstverwaltung der gesetzlichen Krankenversicherung aber nicht gelungen sei, die Spezifikationen der elektronischen Gesundheitskarte zu beschließen, habe das BMG deshalb einen Ersatzvornahme eingeleitet. Dies habe dazu geführt, dass noch im vergangen Jahr die Spezifikationen festgelegt werden konnten.