Kaum Erfahrungen mit innerafrikanischem Dialog über das Regierungshandeln

Entwicklungszusammenarbeit/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Bisher liegen nur wenige Erfahrungen mit dem "African Peer Review Mechanism"-Prozess (APRM) vor, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/1761) auf eine Kleine Anfrage der FDP ( 16/1568). Dabei handele es sich um eine Einrichtung, in der erstmals Themen des verantwortlichen Regierungshandelns und guter Wirtschafts- und Finanzpolitik zum Gegenstand eines förmlichen Dialogs der afrikanischen Staaten untereinander gemacht werden. Ghana habe zu Beginn dieses Jahres mit der Diskussion seines Review-Berichts durch die Staats- und Regierungschefs des APRM-Forums als erstes Land den Prozess abgeschlossen und mit der Umsetzung eines Aktionsplanes begonnen. Seit 2003 unterstütze die Bundesregierung das APRM-Sekretariat und beteilige sich mit 1 Million US-Dollar (etwa 790.820 Euro) an einem Treuhand-Fonds, der zur Unterstützung des Prozesses vom Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) verwaltet wird.