Regierung: Regulierung führt zu niedrigeren Netzentgelten

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung erwartet, dass die Entgelte an die Betreiber von Strom- und Gasnetzen aufgrund der Regulierung durch die Bundesnetzagentur spürbar sinken. Das Ausmaß sei von einer individuellen Prüfung der Netzbetreiber abhängig und könne nicht pauschal angegeben werden, betont sie in ihrer Antwort ( 16/1923) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/1789). In welchem Umfang kommunale Netzbetreiber sowie Städte und Gemeinde betroffen seien, könne nicht abstrakt gesagt werden. Die Netzentgelte würden unter dem Gesichtspunkt geprüft, ob sie den Regeln einer "kostenorientierten Entgeltbildung" entsprechen. Es werde nicht geprüft, für welchen Zweck die Erträge aus dem Netzgeschäft eingesetzt werden. Der Kalkulation der Netzentgelte wird nach Darstellung der Regierung eine "kalkulatorische" Gewerbesteuer zugrunde gelegt, und zwar auch dann, wenn im steuerlichen Querverbund kommunaler Unternehmen tatsächlich eine geringere oder gar keine Gewerbesteuer gezahlt werden muss.