Mit ATHENA wurde EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik gestärkt

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Seit Inkrafttreten von ATHENA (zur Finanzierung der gemeinsamen Kosten der Operationen der EU mit militärischen Bezügen) besteht nun ein fester Mechanismus mit klaren Regeln und eindeutigen Verfahrensvorschriften, die eine geordnete und transparente Administration dieser EU-Maßnahmen ermöglichen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/1927) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/1551) mit. Es bedürfe nun nicht mehr der zeit-, arbeits- und finanzaufwändigen Neuschöpfung grundlegender Verfahrensregeln für jeden neuen Einsatz, da jede neue Mission über die ständigen Strukturen von ATHENA sofort angemessen verwaltet werden kann. Die politisch gewollte Stärkung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik mittels ATHENA habe sich bewährt, so die Regierung.