Kein selbst tragendes wirtschaftliches Wachstum in den neuen Ländern

Verkehr und Bau/Unterrichtung

Berlin: (hib/ANK) Insgesamt ist Ostdeutschland noch immer ein Wirtschaftsgebiet mit zahlreichen strukturellen Problemen, befindet die Bundesregierung in ihrem Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit 2006 ( 16/2870). Trotz aller Fortschritte bei der Modernisierung der Infrastruktur, der Hochschullandschaft und beim Aufbau wettbewerbsfähiger Unternehmen sei ein selbst tragender Aufschwung noch nicht erreicht. Die ostdeutsche Wirtschaft habe mit spezifischen strukturellen Nachteilen zu kämpfen. Unter anderem fehlten in Ostdeutschland größere Unternehmen und es gäbe eine schwächer ausgebildete Netzwerk- und Clusterbildung. Die Ausgangsbedingungen sind immer noch schlechter als in den alten Bundesländern. Am Arbeitslosenniveau habe sich in den letzten Jahren nur wenig verändert. Die Arbeitslosigkeit sei mit 18,7 Prozent fast doppelt so hoch wie in den alten Bundesländern. Im Jahresdurchschnitt 2005 waren in Ostdeutschland 1.614.000 Personen arbeitslos gemeldet, außerdem sei der so genannte Hartz IV-Effekt aufgetreten. Die Zahl der Arbeitslosen unter 25 sei im Vergleich zum Vorjahr um 13,8 Prozent gestiegen. Zusätzlich fehle es weiter an Ausbildungsstellen, es wurde ein Rückgang von 10,8 Prozent verzeichnet. Dem gegenüber zeichne sich ein Produktivitätswachstum ab, das verarbeitende Gewerbe lege überdurchschnittlich zu. Wachstumsführer seien seit 2000 vor allem die technologisch fortgeschrittenen Branchen, wie der Fahrzeugbau, die Mikroelektronik und die Chemische Industrie gewesen. Auch die Exportquote sei gestiegen, knapp 30 Prozent des Gesamtumsatzes sei im Ausland erzielt worden. Der Abstand zu westdeutschen Unternehmen sei jedoch nicht kleiner geworden, sie konnten ihre Exportquote auf 44 Prozent steigern. Ostdeutschlands Wirtschaft gelte demnach immer noch als sehr binnenwirtschaftlich orientiert. Die regionalen Unterschiede nehmen zu, so die Regierung. Der demografische Wandel und die vermehrte Abwanderung junger Menschen treffen einige Regionen besonders hart und lassen Ostdeutschland jährlich etwa 100.000 Einwohner verlieren. Andererseits stellt die Bundesregierung in ihrem Bericht erhebliche Fortschritte bei der Herstellung der inneren Einheit fest. Die verfügbaren Einkommen zwischen Ost und West hätten sich auf bis zu 82 Prozent angenähert. Die Bundesregierungen möchte ihre Förderstrategie für die neuen Bundesländer weiterentwickeln und hat vier Kernherausforderungen benannt: Wachstum und Beschäftigung sollen gestärkt, die Innovationsfähigkeit verbessert, der regionale und soziale Zusammenhalt gefördert und die internationale Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden. Die Förderstrategie soll zweigleisig erfolgen: Neben einer breit angelegten Förderung soll eine Schwerpunktförderung der differenzierten regionalen Entwicklung Rechnung tragen.