Bundesregierung: 145 familienbezogene Leistungen und Maßnahmen

Familie/Antwort

Berlin: (hib/SUK) Die Bundesregierung gibt für insgesamt 145 familienbezogene Leistungen und Maßnahmen 110,8 Milliarden Euro aus. Das geht aus einer Antwort der Regierung ( 16/5394) auf eine Kleine Anfrage der Liberalen (16/5160) hervor. Kriterien für den Familienbezug dieser Leistungen seien "das Vorhandensein eines Kindes, Schwangerschaft und Mutterschaft sowie die Eltern-Kind-Beziehung in beide Richtungen". Dazu kämen auch acht ehebezogene Maßnahmen, die "einen engen Bezug" zur Erziehung und Betreuung von Kindern hätten und für die im Jahr 2005 73,7 Milliarden Euro ausgegeben wurden. Insgesamt 3,88 Milliarden Euro seien 2005 für kind- und familienbezogene Leistungen nach dem zweiten Buch Sozialgesetzbuch ausgegeben worden.

Auf die Frage der FDP, welche der Leistungen und Maßnahmen sich sinnvoll zusammenlegen ließen, verweist die Regierung auf das 2006 beim Familienministerium eingerichtete Kompetenzzentrum für familienbezogene Leistungen. Dessen Aufgabe sei es unter anderem, die Maßnahmen zu dokumentieren und Empfehlungen für die Optimierung oder eine mögliche Neukonzeption der Leistungen abzugeben. Die Regierung weist in ihrer Antwort auf mehrere Berichte zu verschiedenen Leistungen mit Familienbezug hin, die Berichtspflichten unterliegen. Diese Berichte - unter anderem zu den Auswirkungen von Elternzeit oder zum Kinderzuschlag - lägen dem Bundestag vor. Zudem kündigt die Regierung an, im Oktober 2008 werde ein Evaluationsbericht zum Elterngeld vorgelegt.