Weniger Schwerbehinderte ohne Arbeit

Arbeit und Soziales/Unterrichtung

Berlin: (hib/MPI) Der wirtschaftliche Aufschwung kommt mit zeitlicher Verzögerung auch bei schwerbehinderten Menschen an. Im Mai dieses Jahres waren 164.000 Schwerbehinderte arbeitslos gemeldet, das entspricht einem Minus von 4,3 Prozent im Vergleich zum Januar, wie aus dem "Bericht der Bundesregierung über die Wirkung der Instrumente zur Sicherung von Beschäftigung und zur betrieblichen Prävention" hervorgeht, der jetzt als Unterrichtung ( 16/6044) vorliegt. Demzufolge waren im Jahresdurchschnitt 2006 169.000 Schwerbehinderte arbeitslos im Vergleich zu 166.000 Menschen im Jahresdurchschnitt 2005. Die Regierung weist in ihrem Bericht zugleich darauf hin, "dass sich die Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen weniger positiv entwickelt als die allgemeine Arbeitslosigkeit". So sinke die Gesamtarbeitslosigkeit seit 2006, während die Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter erst seit Januar 2007 abnehme. Schwerbehinderte Menschen seien von negativen Entwicklungen "deutlich stärker betroffen, während sie von positiven Entwicklungen am Arbeitsmarkt nur wenig" profitierten, schreibt die Regierung. Laut dem Bericht ist die Zahl der Schwerbehinderten mit Job auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von 2003 bis 2005 um 1,2 Prozent auf 920.000 gestiegen, die Zahl der schwerbehinderten Frauen sogar um 4 Prozent. Die Beschäftigungsquote habe 2005 bei 4,2 Prozent gelegen im Vergleich zu 3,8 Prozent im Jahr 2001 - was einer Steigerung von 4,1 Prozent oder 32.000 Stellen entspricht. Dies sei insbesondere angesichts der Tatsache beachtlich, dass im Zeitraum von 2001 bis 2005 die Zahl der beschäftigungspflichtigen Arbeitgeber um mehr als 21 Prozent auf 119.000 abgenommen habe. Die Regierung führt die Entwicklung auch auf die Einführung einer gestaffelten Ausgleichsabgabe zurück. Seit 2001 hat ein Arbeitgeber monatlich folgende Sonderabgaben zu entrichten: 105 Euro bei einer Beschäftigungsquote von drei bis fünf Prozent, 180 Euro bei einer Beschäftigungsquote von zwei bis weniger als drei Prozent und 260 Euro bei einer Beschäftigungsquote von weniger als zwei Prozent. Weiter heißt es, Arbeitgeber seien "in steigendem Umfang bereit", schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen. Daher bestehe kein Anlass, die Beschäftigungspflichtquote von derzeit fünf Prozent für Arbeitgeber mit mindestens 20 Arbeitsplätzen zu erhöhen. Gleichwohl sei festzustellen, so die Regierung, dass es 2005 mehr als 32.000 Arbeitgeber gab, die ihre Beschäftigungspflicht nicht erfüllt haben und keinen einzigen schwerbehinderten Menschen beschäftigen. Zwar sei ihre Zahl in den vergangenen Jahren gesunken, dennoch prüfe das Bundesarbeitsministerium (BMAS), ob die Erhöhung der Ausgleichsabgabe für Arbeitgeber, die ihrer Beschäftigungspflicht nicht nachkommen, sinnvoll ist. Als "wichtigen Beitrag", um Arbeitgeber zur Einstellung Schwerbehinderter zu bewegen, bezeichnet die Regierung die Initiative "job - Jobs ohne Barrieren". Seit September 2004 habe es in diesem Rahmen 41 Projekte in ganz Deutschland gegeben. So seien mehrere tausend Unternehmen über Möglichkeiten informiert worden, Ausbildung und Beschäftigung behinderter Menschen erfolgreich zu gestalten. Als Teil der Initiative habe das BMAS am 1. Januar 2007 das Programm "Job4000" mit dem Ziel gestartet, mehr Menschen mit Behinderung zu ermöglichen, ihren Lebensunterhalt außerhalb von Werkstätten für behinderte Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu erarbeiten. Im Rahmen von "Job4000" sollen unter anderem für mindestens 1.000 Personen Arbeitsplätze geschaffen werden, die zum Beispiel aus einer Behindertenwerkstatt auf einen Job in der Privatwirtschaft wechseln wollen.