Grüne beantragten die meisten Aktuellen Stunden

Bundestagsnachrichten/Statistik

Berlin: (hib/VOM) Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat in diesem Jahr bislang die meisten der 27 Aktuellen Stunden im Plenum des Deutschen Bundestages beantragt. Auf Wunsch der Fraktion debattierte das Parlament in neun Fällen aus aktuellem Anlass. Gemeinsam mit der FDP haben die Grünen darüber hinaus am 11. Mai eine Aussprache zur Haltung der Bundesregierung über die Finanzierung des geplanten Ausbaus von Kinderkrippen erzwungen. Sieben aktuelle Stunden hat die Fraktion Die Linke beantragt, während die FDP in fünf Fällen eine solche Aussprache auf die Tagesordnung setzen ließ. CDU/CSU und SPD haben gemeinsam vier Aktuelle Stunden beantragt, die CDU/CSU allein verlangte am 29. März eine Aussprache über die aktuelle Frage der Menschenrechte in Simbabwe. Die Zahl der Aktuellen Stunden seit Beginn dieser Wahlperiode beläuft sich auf 58. Darüber hinaus sind im ersten Halbjahr 2007 neun Große Anfragen an die Bundesregierung gestellt worden, davon sieben von Bündnis 90/Die Grünen und zwei von der FDP-Fraktion. Damit erhöht sich die Zahl der Großen Anfragen insgesamt seit Beginn dieser Wahlperiode auf 30. Genau die Hälfte davon kam von Bündnis 90/Die Grünen, acht Große Anfragen stellte die FDP, sieben die Fraktion Die Linke. Die Regierung hat bislang 19 Große Anfragen beantwortet, davon allein 13 in den ersten sechs Monaten dieses Jahres. Schließlich haben die Fraktionen in der ersten Jahreshälfte 434 Kleine Anfragen gestellt, von denen die Bundesregierung im gleichen Zeitraum 431 beantwortet hat. Den größten Wissensdurst hatte die Linksfraktion mit 220 Anfragen, gefolgt von der FDP mit 117 und Bündnis 90/Die Grünen mit 97. Seit Beginn der Wahlperiode im Herbst 2005 sind damit insgesamt 1.387 Kleine Anfragen gestellt worden, davon 698 von der Linken, 385 von FDP und 304 von Bündnis 90/Die Grünen. Die Zahl der von der Bundesregierung eingegangenen Antworten beläuft sich auf insgesamt 1.343.